Unser Wald - Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2007, Teil 2

Zu: Kultur- und Nutzungsplan für das Forstjahr 2008

Oberforstrat Karl-Heinz Stierle und Revierförster Jürgen Martinek erläuterten die vom Staatlichen Forstamt Calw aufgestellten Pläne für das Forstwirtschaftsjahr 2008 und stellten die Ergebnisse der Zwischenrevision zur Forsteinrichtung im Gemeindewald Althengstett vor.
Der aufgrund hoher Zwangsnutzungen (wegen Käfer und Dürre) in den ersten 5 Jahren verringerte Einschlag verhindert vermutlich eine positive Bilanz. Laut Aussage des Forsts ist „das erwartete Defizit nur bei guten Holzpreisen und bei äußerster Sparsamkeit in engen Grenzen zu halten“.
Warum wirft unser Wald denn nicht mehr soviel Gewinn ab wie früher? (z. B. vor „Wiebke“, „Lothar“ und „Kyrill“)
Trockenperioden, Stürme und Starkniederschläge, die auf gefrorenem oder ausgetrocknetem Boden zu schnell abfließen, sind Extremsituationen die Klima- und Forstwirtschaftler für die Zukunft immer häufiger erwarten. Der Käfer gibt dem angeschlagenen Wald den Rest!
Herr Oberforstrat Stierle stellte bei seinen Erläuterungen fest, dass die Fichten früher 80 Jahre standen, aber im Laufe der Zeit jetzt eher eine deutlich kürzere Lebenserwartung hätten bzw. „immer früher umfallen“. Der Standort „Unterer Wald“ bietet wegen des sehr nassen Untergrunds den Flachwurzlern kaum Halt.

Es wäre wünschenswert gewesen, dass der Forst den Klimawandel als Ursache deutlicher angesprochen hätte. Schließlich wird jemand, der bei jeder Witterung draußen ist, jede Wettereskapade und deren Folgen in der Natur unmittelbar miterlebt, doch mit der Nase darauf gestoßen, dass hier etwas Grundlegendes passiert. Angekündigte Klimaveränderungen sollten außer den Forstexperten auch uns allen sehr zu denken geben. Bei einer Temperaturerhöhung um 2 Grad hätten wir Verhältnisse wie heute in Westfrankreich, bei 4 Grad wie in Südfrankreich – die Vegetation wäre eine gänzlich andere.

Der Wald muss für die Zukunft in einer veränderten Klima-Welt fit gemacht werden. Heute gepflanzte Bäume sollten möglichst noch in 100 Jahren gedeihen.
Dazu gehört die Fichte als ehemaliger „Brotbaum“ deutscher Waldbesitzer nicht mehr. Mit der Neupflanzung von Kiefern, Tannen, Ahorn und Douglasien ist unser Forstamt hoffentlich auf einem guten Weg! Käfer und Klimaveränderung haben geschafft, was die meisten Waldbesitzer (auch Gemeinderäte!) viele Jahre nicht überzeugte.

In Bayern gibt es im Gegensatz zu Baden-Württemberg deutliche finanzielle Anreize. Wer Buchen oder Eichen pflanzt, erhält vom Bayerischen Forstministerium 5200 Euro pro Hektar, für Edellaubhölzer gibt es 3400, für Tanne und Erle 2100. Denn in gut durchmischten Wäldern breiten sich auch Forstschädlinge nicht so schnell aus. Althengstett muss die Investitionen in den Wald allein schultern. Auch deshalb sind finanzielle Gewinne eher nicht zu erwarten.

Im Hinblick auf den Klimawandel müssen wir uns allerdings vor Augen halten, dass es mit dem Ersetzen der Fichten im Wald allein nicht getan ist ...

Eigenes Budget bei Unechter Teilortswahl? Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2007, Teil 1

Zu BürgerInnenfragestunde:
Gerhard Watta fragte nach, warum ein eigenes Budget für die Ortsteile aufgrund der Unechten Teilortswahl nicht möglich sei. (Näheres siehe auch Beitrag vom 9. 12. 07 zu: Haushalt 2008)
Bürgermeister Dr. Götz bedauerte bei der Beantwortung dieser Frage, dass die Unechte Teilortswahl, die in den 70er Jahren im Zusammenhang mit der Eingemeindung eingeführt wurde, in ihrer Gültigkeit nicht zeitlich begrenzt wurde. Von der inneren Logik her läge bei der Unechten Teilortswahl die Finanzhoheit beim Gemeinderat. Wegen dieser Logik hätte er auch die Budgetfrage damit verknüpft. Man könnte es aber auch so beschließen. Dennoch möchte er dies zum Anlass für einen Denkanstoß an die Ortschaftsräte und den Gemeinderat nehmen, ob man weiter mit der Unechten Teilortswahl leben will.
Als Bürgermeister hält er ein Budget für sinnvoll – auch könne er mit der Unechten Teilortswahl leben. Sie wäre eher für die Listen und für die Bürger nachteilig. Die Aufstellung der jeweiligen Listen mit der Berücksichtigung, wer von welchem Teilort nun in den Gemeinderat kommt, bezeichnete er als akrobatisch.

Des weiteren bemängelte Gerhard Watta, dass über die wichtige Budget-Diskussion in der letzten Gemeinderatssitzung nichts im Gemeindeblatt stand. Dies hätte nicht unter den Teppich gekehrt werden sollen!
Daraufhin reagierte Dr. Götz etwas empfindlich – wenn man jetzt schon von „vertuschen“ (?) sprechen würde, so wäre das überzogen im Vergleich zur Vergangenheit.
Grundsätzlich meinte Dr. Götz zur allgemeinen Berichterstattung im Gemeindeblatt: „Sie (Anm.: die Verwaltung) berichten nicht über alles, weil sonst aus 3 Seiten 5 Seiten werden – und das liest dann niemand mehr.“

Ob diese Meinung wirklich von allen LeserInnen geteilt wird, sei dahingestellt. Ausführliche Berichte im Gemeindeblatt können sehr wohl dazu dienen, „das Interesse der Bevölkerung an der Verwaltung der Gemeinde zu wecken und zu beleben.“ (zu § 20 GemO)

Korrektur zum letzten Artikel

Zu: Neufestsetzung der Elternbeiträge

Die Gemeinderäte Lothar Kante und Albert Goldmann haben nicht beantragt, die Elternbeiträge ganz und für alle abzuschaffen, sondern nur die von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen abzulehnen. Lothar Kante trug dazu u.a. folgende Argumente vor:

Diese Erhöhung ist haushalttechnisch nicht begründet, sondern folgt lediglich einer regelmäßigen Empfehlung diverser Landesverbände. Dem Gesamtbudget bringt die Erhöhung relativ wenig, die gute Qualität der Betreuung hängt von dieser Erhöhung nicht ab, einkommensschwachen Familien tut jeder Euro weh, grundsätzlich ist familienpolitisch jede Erhöhung von Kinderbetreuungskosten heute ein völlig falsches Signal, insbesondere, wenn man als Gemeinde mit dem Zertifikat „kinder- und familienfreundliche Gemeinde“ Reklame machen will.

In die folgende Debatte flossen natürlich auch Argumente unserer Seite ein. Wir wollen jedoch nicht den Eindruck erwecken, dass Lothar Kantes Sachantrag zur Ausarbeitung sozialverträglicher Kindergartenbeiträge letztlich auf unserem Mist gewachsen sei.

Nachtrag zur letzten Gemeinderatssitzung vom 21. November 2007

Zu: Neufestsetzung der Elternbeiträge für die Kindergärten

Die Gemeindeverwaltung schlug vor, die Elternbeiträge in den nächsten beiden Jahren um jeweils bis zu 2 € zu erhöhen.
Familien mit einem Kind bezahlen dann monatlich statt bisher 77 € ab Januar 2008 79 €. Ein Kind aus einer Familie mit zwei Kindern unter 18 Jahren kostet statt 59 € künftig 60 €. Bei drei Kindern unter 18 Jahren steigt der Monatsbeitrag ebenfalls um einen Euro auf dann 40 €.

Unsere Position:
Anders als Lothar Kante (SPD) und Albert Goldmann (CDU), die die Elternbeiträge ganz und für alle abschaffen wollten, waren wir der Ansicht, dass viele Eltern finanziell in der Lage sind ihren Beitrag zum Kindergartenplatz zu leisten. Wer zahlt, kann auch ein Mitspracherecht einfordern und bei den Qualitätsstandards mitbestimmen.
Wichtig ist uns allerdings, dass Familien oder Alleinerziehende mit geringem Einkommen ihre Kinder beitragsfrei in den Kindergarten schicken können. Bis jetzt bleibt ihnen nur der Gang zum Sozialamt!

Dass unsere Argumente in den anschließend gestellten Antrag Lothar Kantes eingeflossen sind, freut uns. Dass der Antrag dann im Rat einstimmig angenommen wurde, freut uns ganz besonders. Die Verwaltung wird hoffentlich bald eine neue Regelung vorstellen, die unsere Position umsetzt.

Zu: Gemeindeentwicklungsplan für Althengstett – Perspektiven bis 2030

Wir Grünen befürworten den Vorschlag der Verwaltung für eine langfristige Gemeindeentwicklungsplanung. Bereits in den Haushaltsdebatten der Vorjahre haben wir deutlich gemacht, dass es ohne Zukunftsplanung und ohne Alternativkonzept zum ununterbrochenen Flächenverbrauch nicht weitergehen kann.
Das Beispiel „Hallenbadsanierung“ zeigt, welch hohe Summen für den Erhalt von Gemeindeeinrichtungen erforderlich sein können. Wie viel Neues können wir uns also noch leisten? Wie viel Natur können/wollen wir dafür noch umlegen?

Ein dicker, unaufhaltsam wachsender Kostenblock sind die Energiekosten. Und weil sich ohne Energie in unserer Gesellschaft nichts dreht, gehört an die erste Stelle einer Entwicklungsplanung das Kommunale Energiemanagement. Die Landes-Energieagentur KEA (Klimaschutz- und Energieagentur Baden Württemberg GmbH) berät und unterstützt Gemeinden in allen Fragen des Energiemanagements. Dazu gehören Energieeinsparmaßnahmen ebenso wie eine Optimierung der Energieeffizienz und der Einsatz von regenerativen Energien. Aus diesem Grund schlugen wir vor, die KEA von Anfang an mit ins Boot zu nehmen. Leider scheint hier die Zustimmung im Rat noch nicht besonders ausgeprägt. Wir bleiben dran!

Eine Vorstellung des ausführenden Stuttgarter Büros "Netzwerk für Planung und Kommunikation" ist in einer der nächsten Sitzungen vorgesehen.

Zu: Haushalt 2008

Bei diesem Tagesordnungspunkt hat Klaus Rohbeck unter anderem nachgefragt, warum die Neuhengstetter Mittelanmeldung im Plan nirgends zu finden ist. Werner Gräf (Bauamt) antwortete sinngemäß, dass dies als nicht notwendig angesehen wurde (von wem???).
Im diesem Zusammenhang kam daraufhin der Wunsch der Ortschaftsräte von Ottenbronn und Neuhengstett nach einem eigenen Verfügungsrahmen von 20.000 € zur Sprache. Von Seiten des Bürgermeisters gab es dazu die erstaunliche Aussage „Geld oder Unechte Teilortswahl“.
Die sich anschließende lebhafte Diskussion machte aber deutlich, dass der Wunsch nach diesen Verfügungsrahmen deshalb entstanden ist, um nach jahrelanger „Bettelei“ endlich Kleinaufträge bzw. geschobene Vorhaben zeitnah in Eigenregie durchführen zu können.

Ob Bürgermeister Dr. Götz mit seinem Wunsch nach Abschaffung der unechten Teilortswahl Missstände dieser Art vermeiden könnte, wird von unserer Seite bezweifelt.
Ist es doch gerade die unechte Teilortswahl, die den kleineren Ortsteilen Sitz und Stimme im Gemeinderat garantiert.

Die unechte Teilortswahl wurde 1972 im Zuge der Gemeindereform eingeführt, da einige Gemeinden befürchteten, nach Verlust ihrer Selbstständigkeit auch nicht mehr genug Einfluss auf die Kommunalpolitik in den entstehenden Großgemeinden nehmen zu können. Die Bezeichnung "unecht" rührt daher, dass die Gemeinderatsmitglieder für jeden Teilort nicht nur von den Wählern dieses Teilorts, sondern von allen Wählern der Gesamtgemeinde gewählt werden. Bei einer echten Teilortswahl würde jeder Teilort nur seine eigenen Vertreter wählen.
Zitiert aus "Wikipedia"

Ein weiterer Stein des Anstoßes bleibt für uns der Vereinszuschuss für den Musikverein Althengstett. Ein Verein, der Mädchen und Frauen weder eine aktive Mitgliedschaft noch eine Ausbildung gestattet, kann doch unmöglich die gleiche Förderung erhalten, wie Vereine, die diesbezüglich emanzipierter verfahren? Wer die Hälfte der Bevölkerung von vornherein ausschließt, soll daher auch nur 50% der Zuschüsse erhalten. Gibt es nicht seit August 2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (Bundesgesetz!), dessen Ziel es ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.? Gilt das in Althengstett nicht?

Außerdem ...
gab der Bürgermeister unter anderem die Konstituierung eines Ältestenrates (Karl Gäckle, Günter Ayasse, Hartmut Weber, Werner Luz, Lothar Kante) in der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt. Vielleicht ist hier in Zukunft wieder ein bisschen mehr Wachsamkeit unsererseits gefragt – Beratung, Beschlussfassung und Wahl hätten unbedingt öffentlich erfolgen müssen ...

Kommunale Energiepotenziale

Praxis-Workshop in Stuttgart vom 17.11.2007, veranstaltet von der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz sowie dem BUND-Landesverband Baden-Württemberg

Auch aus Althengstett waren wissbegierige BürgerInnen angereist, darunter unsere Gemeinderäte Gisela Gröger und Klaus Rohbeck, um sich grundlegend zu informieren und intensiv mit diesem brisanten Thema zu beschäftigen. Hochinteressante Fachbeiträge von der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH (KEA) sowie kompetente ReferentInnen von Freiburg bis zum Odenwald, die ihre Visionen, Studien sowie kommunale und regionale Energie(spar)konzepte vorstellten, ließen die 7 Stunden wie im Flug vergehen.

Der IPPC-Bericht über die Folgen der Klimaerwärmung und erforderliche Gegenmaßnahmen lässt an der dringenden Notwendigkeit einer Energiewende keine Zweifel. Die Erwärmung unseres Planeten lässt sich nicht mehr aufhalten, sie lässt sich nur noch begrenzen. Derzeit liegt der energiebedingte CO2-Ausstoß in Baden-Württemberg ungefähr beim Wert des Kioto-Jahres 1990. Zudem werden in Zeiten steigender Energiepreise die negativen Seiten einer 97-prozentigen Abhängigkeit Baden-Württembergs von importierten Energieträgern immer offensichtlicher. In der energiepolitischen Diskussion herrscht Einigkeit, dass die Nutzung erneuerbarer Energien sowie Energieeinsparung und -effizienz im Zentrum der künftigen Energiepolitik stehen müssen.

Der größte Teil dieser vorgestellten Konzepte ist bereits auf der Internetseite www.bund.net/bawue nachzulesen/herunterzuladen.

Die Gemeinde Althengstett darf sich nicht auf der Bürgersolaranlage, der Erdwärmenutzung im Fronäckerhaus und der Wärmeabnahme aus einer Hackschnitzelheizanlage ausruhen, was die Anstrengungen in Sachen Klimaschutz betrifft.
Es gibt noch viel zu tun! Nachbesserungsbedürftig wäre z. B. der Kindergarten Neuhengstett mit seiner Elektroheizung. Auch beim relativ neuen Feuerwehrhaus, welches mit Öl beheizt wird, sollte der Anschluss an die nur gut 250 Meter entfernt liegende Holzhackschnitzelanlage ernsthaft geprüft werden.

Die Notwendigkeit zur verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien sowie der Verpflichtung zur Energieeffizienz und -einsparung muss für Althengstett zur Selbstverständlichkeit werden.

Gut, dass immer mehr BürgerInnen die Zeichen der Zeit erkennen und sich der erneuerbaren Energien bedienen. Sowohl aus Überzeugung als auch aus rein wirtschaftlichen Überlegungen! Denn die immer knapper werdenden Rohstoffe wie Öl, Gas, Kohle oder Uran werden unaufhaltsam teurer und die sie verursachten Umweltschäden kommen uns teuer zu stehen.
Im Jahre 2030 wird sich wohl nur noch der betuchteste Teil der Bevölkerung eine Ölheizung leisten können.

„Perspektiven bis 2030 – Gemeindeentwicklungsplan für Althengstett“ – dies ist u.a. ein Tagesordnungspunkt auf der heutigen Gemeinderatssitzung. Ohne kommunales Energiemanagement geht es nicht.

Nichts auf der Welt ist so mächtig
wie eine Idee
deren Zeit gekommen ist.
Victor Hugo

Korrigierte Angaben zum bedruckten Papier

Von den aktuellen Unterlagen für die kommende Gemeinderatssitzung am 21. 11. 2007 sind (entgegen einer ersten flüchtigen Durchsicht) 29 Blatt beidseitig bedruckt, 59 Blatt einseitig. Umgerechnet auf alle Verteiler ergeben sich 59x24= 1416 Blatt, das heißt allein für diese eine Sitzung hätten immerhin noch 708 Blatt Papier eingespart werden können, wenn auch die Rückseite bedruckt/kopiert worden wäre.

Klimaschutz - global denken, lokal handeln!

Auch nachdem der Althengstetter Klimawechsel im übertragenen Sinn mit unserem neuen Bürgermeister stattgefunden hat, gilt unser Hauptaugenmerk weiterhin dem Bereich Umwelt-/ und Klimaschutz - ganz allgemein und ganz konkret.

Die aktuellen Unterlagen für die kommende Gemeinderatssitzung am 21. 11. 2007 umfassen 88 Blatt. Umgerechnet auf alle Verteiler ergeben sich 88x24= 2112 Blatt, das heißt allein für diese eine Sitzung hätten 1056 Blatt Papier eingespart werden können, wenn auch die Rückseite bedruckt/kopiert worden wäre.
Wenn für die jetzigen Unterlagen Recyclingpapier verwendet worden wäre, so hätte der Verbrauch von 30 kg Holz, 316 Liter Wasser, 53,2 Kilowattstunden Energie sowie 1,6 kg Kohlendioxidemissionen vermieden werden können! Ein beachtliches Einsparpotenzial! Dies gilt erst recht vor dem Hintergrund der Kurzlebigkeit bzw. zeitlich eingeschränkten Nutzung dieser Unterlagen ...

2006 hat übrigens jedeR Deutsche umgerechnet die Rekordmenge von 252,7 kg Papier verbraucht. Das bedeutet Platz 4 in der Weltrangliste!

Hieraus ergibt sich zwingend: (noch) kein Antrag, sondern eine dringende Bitte an die Verwaltung:

Künftig sollen aus Gründen des schonenden Umgangs mit wertvollen Ressourcen sämtliche Unterlagen auf Recyclingpapier erstellt werden, das beidseitig genutzt wird.