Donnerstag, 29. Januar 2009
Ablehnung des Haushalts 2009
Seit November 2007 beabsichtigt die Gemeindeverwaltung Grundstücke im Bereich Täfelberg Mitte zu erwerben mit dem Ziel kurzfristig gemeindeeigene Grundstücke für Bauwillige bereitzustellen mit der Anmerkung, dass die Priorität der innerörtlichen Entwicklung bestehen bleiben soll.
Die aktuelle demographische Entwicklung im Nordschwarzwald (einschließlich Althengstetts) prognostiziert einen allgemeinen Rückgang der Bevölkerungszahl. Eine Auswertung von Zahlen seitens des Melderegisters liegt nicht vor
Von allen Seiten (Bund, Land Baden-Württemberg und Regionalverband) wird der nicht enden wollende Flächenverbrauch angeprangert, der heute immer noch bei einer Größe von bundesweit täglich 161 Fußballfeldern liegt.
Ich vermisse seitens der Verwaltung Bemühungen, die Besitzer von den weit über 200 bereits vorhandenen und erschlossenen Bauplätzen ernsthaft zu veranlassen ihre Grundstücke zur Verfügung zu stellen.
Am 11.08.2008 wurden die Modalitäten für zukünftige Umlegungen bzw. Baugebietserschließungen beschlossen, dann wurde aber vom vorher einvernehmlich festgelegten Weg abgewichen, der vorsah, dass sich der Umlegungsausschuss vorab mit allen vorhandenen Baugebieten auseinandersetzen und sie bewerten sollte.
Der Weg, Bauplätze zu kaufen und mit Baugebot zu versehen ist richtig. Wäre man schon früher so verfahren, dann würde zum Beispiel auch der Täfelberg heute nicht wie ein Flickenteppich aussehen und keine Bebauungsgrenze direkt am Naturschutzgebiet enden.
Bei unseren sonstigen unermesslichen Bauvorhaben und der eher negativen Finanz- und Wirtschaftsprognose sollten weitere Baugebietserschließungen zurückgestellt und dies in einer der nächsten Perioden entschieden werden.
Im Übrigen wächst eine Gemeinde nicht allein deshalb, weil sie Bauland zur Verfügung stellt. In Heilbronn wird der aktuelle Bevölkerungszuwachs z. B. mit den im letzten Jahr abgeschafften Kindergartengebühren begründet ...
Die immer noch nicht vollzogene Klärung der Vereinsförderung mit dem Musikverein Althengstett bezüglich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Keine Ausbildung für Mädchen und Frauen durch den Musikverein Trachtenkapelle Althengstett heißt für mich, dass die finanzielle Förderung dieses Vereins ebenfalls eingeschränkt werden muss.
(dieser Punkt erübrigt sich durch den Artikel in den Kreisnachrichten vom 28. 01.09)
Ich beglückwünsche den Althengstetter Musikverein zu seinem Sinneswandel – wie auch immer er zu Stande kam!
(Im Hinblick auf eine Kooperation mit den Schulen bitte ich allerdings zu Bedenken, dass der Musikverein Neuhengstett im Hinblick auf die geschlechterübergreifende Ausbildung einen nicht unerheblichen Erfahrungsvorsprung hat ...)
Calwer Bündnis gegen Rechts
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Art. 14 Abs. 2 : "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." Wer gibt den Nazis dennoch Raum und versucht auf Kosten der Allgemeinheit Geschäfte zu machen?
Während völlig unbeteiligte Mitbürger als mögliche Eigentümer des Calwer Bahnhofs von Mitmenschen und Medien verdächtigt und belästigt werden, genießen die echten Hintermänner und ihr Berater weiterhin den Schutz der Medien.
Obwohl ihre Namen der lokalen Presse längst bekannt sind, traut sich offensichtlich niemand, diese zu veröffentlichen – eine falsch verstandene Solidarität, wenn man bedenkt, wie angesichts des Nazi-Gewaltpotenzials, gedankenlos Namen von Redner/Innen der Kundgebung in Calw – auch von Jugendlichen – von eben diesen Medien veröffentlicht wurden.
Deshalb ist es höchste Zeit für ein Ende der Geheimniskrämerei. Hier sind sie, die Eigentümer des Calwer Bahnhofs:
Eberhard Talmon aus Nagold (ehemals Inhaber Vermessungs- und Ingenieurgesellschaft mbH),
Karl-Heinz Waiblinger (Geschäftsführer SbF-Schwabenbau-Fertighaus GmbH) aus Tuningen.
Der Berater:
Hans Schanz (Firmengründer Schanz Rolladensysteme), ursprünglich aus Simmersfeld, heute wohnhaft in Cuba und Präsident der Deutsch-Kubanischen Wirtschaftsvereinigung, Havanna.
Sonntag, 25. Januar 2009
Soll Althengstetts Natur und Landschaft durch weitere Baugebiete verschwinden?
Der Gemeinderat hat am 17.12.2008 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Abrundung Täfelberg“ gefasst. Am oberen Täfelberg sollen 29 weitere Bauplätze entstehen. Damit verschwindet wiederum ein Teil der wertvollen Natur und schönen Landschaft Althengstetts. Der Täfelberg ist ein Wahrzeichen Althengstetts. Die Grünen Gemeinderäte Gisela Gröger und Klaus Rohbeck stimmten gegen das Vorhaben. Wohnraum schaffen ohne Naturverlust, das geht auch. Wenn Althengstetts Bürgerinnen und Bürger das wollen!
Es gibt viele Gründe, den weiteren Flächenverbrauch zu stoppen:
· Zur Erhaltung der Lebensgrundlagen für uns Menschen gibt es die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung. Sie schreibt die Minderung der Inanspruchnahme von Flächen vor, weil wir Menschen ohne Tier- und Pflanzenwelt nicht leben können. Deshalb müssen besiedelte oder versiegelte Flächen an anderer Stelle renaturiert werden. Allerdings lässt sich die Fruchtbarkeit des Bodens nicht wiederherstellen. Die Landesumweltministerin Tanja Gönner forderte die Landratsämter auf, neue Flächenumlegungspläne seitens der Gemeinden strenger zu prüfen und auf restriktivere Handhabung hinzuwirken.
· Landwirtschaftlich nutzbares Land muss für die gesunde Ernährung unserer Bevölkerung gesichert werden. Wir können nicht weiterhin bedenkenlos essen, was in armen Ländern wächst! Nur die regionale Landwirtschaft kann gesunde Lebensmittel garantieren.
· Die Folgekosten für die Erhaltung der Infrastruktur (Kanäle, Straßen) steigen mit der Ausdehnung des Ortes immer weiter. Schon jetzt muss die Gemeinde für ca. 50 km Straßen auf der Gemarkung Althengstetts jährlich ca. ½ Mio € aufbringen.
· Das Baugebiet Täfelberg liegt am Nordhang. Die Sonneneinstrahlung ist daher nicht optimal. Eine weitere Bebauung des oberen Hanges mindert die Sonneneinstrahlung weiter und schmälert damit auch den Ertrag von Solaranlagen auf den bestehenden Gebäuden. Die Gemeinde muss für den Klimaschutz Sorge tragen.
· Angesichts einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung muss Angebot und Nachfrage an Wohnraum in einem weiteren regionalen Radius ausgeglichen werden. Solange es innerhalb des Gemeindeverwaltungsverbandes (Althengstett, Simmozheim, Gechingen, Ostelsheim) noch freie Bauplätze gibt, ist es weder ökologisch noch ökonomisch vertretbar, dass jede der Gemeinden zusätzliche neue Wohn- oder Gewerbegebiete erschließt.
· Die Gemeinde kann den privaten Grundstücksverkehr unterstützen, indem sie Immobilieninteressenten und Grundstückseigentümern eine Plattform für Angebot und Nachfrage bietet (Homepage der Gemeinde).
· Die Gemeinde kann eine aktive Innenentwicklung betreiben, indem sie leerstehende Häuser, brachliegende Wohnbau- und Gewerbeflächen aufkauft und einer neuen Nutzung zuführt.
· Das Ortsbild Althengstetts wird von Streuobstwiesen, Feldern, Wald und besonders vom Täfelberg geprägt. Mit einer weiteren Bebauung verschwindet der schöne Anblick und der Naherholungswert für die Bürgerinnen und Bürger und für die vielen Spaziergänger aus der Umgebung.
Die Grünen Gemeinderäte Gisela Gröger und Klaus Rohbeck unterstützen die Bürgerinitiative "Täfelberg" und laden am 11.2.2009 um 19:30 Uhr zu einer Bürgerdiskussion ins Althengstetter Hallenbad-Restaurant ein. Soll Althengstetts Natur und Landschaft durch weitere Baugebiete verschwinden? Mit jeder Bebauung geht Natur und Lebensqualität verloren. Wohnraum schaffen ohne Naturverlust, geht das? Die Meinung der Bürgerschaft ist gefragt!
Donnerstag, 18. Dezember 2008
Kein Schwarzwaldwasser mehr für Neuhengstett?
Unter Mitwirkung von Feuerwehrkommandant Friedrich Gliesmann und Betriebsleiter Alexander Freygang von der Schwarzwaldwasserversorgung teilt Ortsvorsteher Wolfgang Fink im Gremium mit, dass die Löschwasserversorgung in Neuhengstett mit dem derzeit vorhandenen Wasser nicht den Vorschriften entspricht.
Bei dieser Gelegenheit erfährt die Öffentlichkeit und manches Ratsmitglied dann auch, dass sie bezüglich der wahren Wasserverhältnisse über 15 Jahre lang hinters Licht geführt wurden.
Kurzer Rückblick:
Nachdem bereits 1986 Neuhengstett und Ottenbronn von der seit 1900 bestehenden Versorgung mit Schwarzwaldwasser abgekoppelt werden sollte, erhob sich ein Sturm der Entrüstung.
Eine "Überparteiliche Interessengemeinschaft Wasserversorgung Neuhengstett-Ottenbronn" sammelte innerhalb kürzester Zeit Unterschriften von ca. 78% der über 18-jährigen Bevölkerung beider Ortsteile, die sich für die Beibehaltung einer Versorgung mit Schwarzwaldwasser und GEGEN Wasser aus der Höllquelle oder aus dem Bodensee aussprachen.
Der Einsatz hat sich gelohnt - auch für Althengstett, das bis dahin mit dem extrem harten Wasser aus der Höllquelle (22,8°dH) versorgt wurde.
Althengstett erhält Bodenseewasser, Neuhengstett und Ottenbronn dürfen ihr Schwarzwaldwasser behalten, wenn auch mit der Einschränkung, dass bei nicht
ausreichender Menge Bodenseewasser zugemischt werden soll.
Wie nun zu erfahren war, besteht das vermeintliche Schwarzwaldwasser bereits seit 1993 zu 50% aus Bodenseewasser .....
Scheuten sich die Verantwortlichen (damals regierte noch Bürgermeister Gerhard Schanz) so kurz nach dem BürgerInnenprotest der Bevölkerung "reinen Wein" einzuschenken? Warum dieses Versteckspiel?
Der in der Sitzung ebenfalls anwesende Bauamtsleiter Werner Gräf wäre an diesem Abend der Einzige gewesen, der zum damaligen Handeln der Verwaltung etwas sagen hätte können ... hat er aber nicht.
Nun sollen auch noch die restlichen 50% Schwarzwaldwasser gekappt werden - um der Löschwasserrichtlinie Genüge zu tun, soll Neuhengstett über einen Anschluss von der B 295 her ausschließlich Bodenseewasser bekommen.
Der Härtebereich steigt von "weich" auf "mittel", der Nitratgehalt erhöht sich geringfügig und die Abhängigkeit von seltsamen CROSS-BORDER-Leasing-Geschäften steigt ins Unvorstellbare.
Wollen wir das wirklich?
Zurück zur Sitzung: Betriebsleiter Alexander Freygang von der Schwarzwaldwasserversorgung betonte, dass es auf keinen Fall an der Menge des Schwarzwaldwassers liegen würde, sondern ausschließlich am zu geringen Rohrdurchmesser der Neuhengstetter Leitungen.
- Warum wurde dann überhaupt je Bodenseewasser zugemischt?
- Warum und von wem erfolgten Entscheidungen im "stillen Kämmerlein"?
- Welche Möglichkeiten gibt es weiterhin Schwarzwaldwasser zu behalten/bekommen?
Mittwoch, 17. Dezember 2008
"Wir sind das Geld" - Nahgold unser Regiogeld
"Wir brauchen neue Finanzwerkzeuge. Das globale Finanzsystem muss stärker um regionale Ansätze erweitert werden" so Rechtsanwalt Frank Jansky, Vorstand des Regiogeld-Verbandes. Aus langjähriger Erfahrung heraus sind Regionen, die Dank regionaler Wirtschaftskreisläufe die Grundversorgung der Bevölkerung aus sich selbst heraus leisten können, resistenter gegenüber negativen globalen Entwicklungen. „Neben dem Grundversorgungsauftrag regionaler Sparkassen und Genossenschaftsbanken sollten nun verstärkt Werkzeuge, wie Regionalfonds, Mikrofinanzierungen oder regionale Währungssysteme zum Einsatz kommen“.
„Im Ingenieurwesen ist es üblich, kritische Teile in komplexen Systemen mehrfach auszulegen, damit das Gesamtsystem weiter funktioniert, selbst wenn einzelne Teile ausfallen. An der neuralgischen Stelle des Weltwirtschaftssystems, nämlich dem Finanzsystem, passierte dies bislang nicht“, so Frank Jansky weiter.
Aufgrund der Vernetzung und der schwerwiegenden konzeptionellen Fehler im globalen Finanz- und Wirtschaftsystem ist die durch überdimensionierte Spekulation losgetretene Kettenreaktion unkontrollierbar geworden. Geld ist der Antrieb der Wirtschaftstätigkeiten, die zur Grundlage des Lebens geworden sind. Erstaunlich hierbei ist allerdings, dass die Schaffung und Kontrolle des Geldes heute Sache von privaten Unternehmen – den Privatbanken – geworden ist. Zudem setzt der Zinseszins die Wirtschaft unter einen permanenten Wachstumszwang und führt zu einer Umverteilung und Konzentration des Vermögen, das von der mehrwertschaffende Bevölkerung erarbeitet wird. Die in allen Preisen enthaltene Zinsanteile von durchschnittlich über 1/3 verteuern zudem die Waren künstlich. Die Folgen sind Inflation, steigende Armut und demokratiegefährdende soziale Spannungen. Da das Geld heute immer weniger seine öffentliche Funktion, nämlich Wirtschaftsaktivitäten anzukurbeln, erfüllt, sondern hauptsächlich spekulativen Zwecken dient, wies der Verfassungsrechtler Dieter Suhr in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das heutige Geldsystem das Grundrecht auf Persönlichkeitsentfaltung (Art. 2.1 GG) verletzt.
Die aktuelle Krise läutet das Ende des zerstörerischen Finanzkapitalismus ein. Die Zeit ist reif für den Umbau der Wirtschaftsordnung hin zu an natürlichen Kreisläufen orientierten, demokratisch kontrollierten regionalen Wirtschaftsräumen.
Der Kern hierzu sollten neben demokratisch geführten Unternehmen, regionale komplementäre Währungsinstrumente (umlaufgesichertes Geld ohne Zins und Inflation) bilden. Diese schaffen mehr regionale Flexibilität und Gestaltungsmöglichkeiten und haben das Potenzial, öffentliche Aufgaben zu unterstützen. „Fragen der Nahversorgung, Erhaltung von lokalen Strukturen oder z. B. die Versorgung älterer Menschen sollten nicht ausschließlich einem ökonomischem Wettbewerbszwang unterliegen.“
Für die Grundversorgung der Bevölkerung spielen regionale Wirtschaftskreisläufe eine wesentliche Rolle. Kleine und mittlere Unternehmen, die einen Großteil der Wirtschaftsleistung erbringen, würden von einer verstärkte Regionalentwicklung profitieren, ohne dass der globale Warenaustausch davon beeinträchtigt werden würde. Für eine umfassendere Nutzung der demokratisch kontrollierbaren Regionalwährungen und Finanzinstrumente sind die politischen Entscheidungsträger in Abstimmung mit der Zentralbank gefordert - auch sollte die Zahlung von regionalen Abgaben mit dem ergänzenden Regiogeld anerkannt werden.
Im Kreis Calw gibt es hierzu seit Oktober 2006 ein Regionalgeld ohne Zins - das "Nahgold". Zu den zahlreichen Wechselstuben im Kreis gehört auch der Calwer Naturkost-Laden, wo Sie Ihr "Nahgold" erwerben können. Bereits in ca. 60 Läden, Arztpraxen, Gaststätten und öffentlichen Einrichtungen (Minigolf, Thermalbad) können Sie damit in Calw, Bad Liebenzell, Monakam, Unterlengenhardt, Möttlingen, Zavelstein, Alzenberg, Grafenau, Neubulach, Schömberg, Langenbrand, Schwarzenberg, Wildberg und Pforzheim einkaufen und damit dazu beitragen, die heimische Wirtschaft und deren Arbeitsplätze zu stärken und zu sichern. Träger und Herausgeber des "Nahgold" ist der gemeinnützige Verein Nahgold Regiogeld e.V., auf dessen WebSite Sie weitere Informationen, Hintergründe und die Adressen der teilnehmenden Gewerbe erfahren können.
Andreas Groeger, Althengstett
Weiterführende Informationen:
Nahgold Regiogeld e.V. http://www.nahgold.de/index.php?id=003&spr=d&sort=7
Regiogeld-Verband: http://www.regiogeld.de/regiogeld.html
Von der (Sozialen) Marktwirtschaft zur Gemeinwohl-Ökonomie:
http://www.justusbuendnis.de/info/sikora
Montag, 17. November 2008
Bürgerversammlung zum Thema privater Flugbetrieb auf dem Standortübungsplatz in Calw und der daraus resultierenden Lärmbelästigung der Anwohner
leider haben wir, nach über einem Monat, auf unsere Anfrage noch keine Antwort vom Landratsamt und der Stadt Calw erhalten (Siehe Blog vom 17. Oktober). Wie angekündigt laden wir deshalb alle betroffenen Anwohner zu einer Bürgerversammlung ein.
Einladung zur Bürgerversammlung,
am Dienstag, 25. November 2008, um 19:00 Uhr,
im Gasthaus Linde, Herrenberger Str. 22, Calw-Stammheim
Im Interesse der Anwohner liegt uns sehr an der Klärung der Sachlage. Diverse Leserbriefe, Anschreiben und Kontakte aus den vergangenen und dem aktuellen Jahr zeigen, dass die befristete Genehmigung für den privaten Flugbetrieb überdacht werden muss. Es ist eine neue Bewertung der Sachlage notwendig.
Auf der Bürgerversammlung sollen die Wünsche der Anwohner zur Geltung kommen. In einem weiteren Schritt werden wir auf die angrenzenden Kommunen zugehen, um gemeinsam eine Lösung zu finden. Der Weg wird aber durch die Bürgerinnen und Bürger vorgegeben. Darum soll ihnen auch das erste Wort gehören. Manchmal reichen Leserbriefe oder Schreiben der Einzelnen an Verwaltungen leider nicht aus und es Bedarf einer gemeinsamen Aktion.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir freuen uns auf Ihre Meinung und Anregungen.
Mit freundlichen Grüßen
Philipp Jourdan, Althengstett
Für den grünen Kreisverband Calw
Donnerstag, 23. Oktober 2008
Kommunalwahl 2009
zur Kommunalwahl 2009 stellen wir wieder eine Kommunalwahlliste für die Grünen auf.
Gemeinsam wollen wir für den Ortschaftsrat in Neuhengstett und Ottenbronn sowie den Gemeinderat in Althengstett antreten.
Wenn Sie sich für die Kommunalpolitik interessieren oder unsere Gemeinde mitgestalten möchten, dann sind Sie zu unserem ersten Treffen herzlich eingeladen. Wir freuen uns, wenn Sie mit uns kandidieren. Zur Zeit sind wir mit zwei Sitzen im Gemeinderat und einem Sitz im Ortschaftsrat Neuhengstett vertreten. Bei der letzten Wahl hat sich gezeigt, dass wir mit mehr Kandidaten auf der Liste, auch mehr Sitze erreichen. Damit können wir auch ein Mehr an grünen Argumenten in unsere Gremien tragen, die für unsere lebenswerte Zukunft mehr denn je wichtig sind.
Helfen Sie mit, unsere Präsenz auszubauen und ziehen Sie gemeinsam mit uns in die Gremien ein. Zusammen lässt sich mehr bewirken!
Wir treffen uns am Mittwoch, 5. November, um 19:00 Uhr im Café Rote Erde in Neuhengstett.
Wichtig: Eine Mitgliedschaft in der Partei ist keine Voraussetzung.
Falls Sie vorab Fragen bzw. am 5.11. keine Zeit haben, kontaktieren Sie uns einfach:
Gisela Gröger, Tel: 13251
Klaus Rohbeck, Tel: 4505
Philipp Jourdan, Tel: 1793
Mit herzlichen Grüßen
Philipp Jourdan