Gemeinderäte zu Unrecht beschuldigt

Keine rechtlichen Schritte gegen Gemeinderäte - Gremium bedauert Rufschädigung

Gegen die Gemeinderäte Lothar Kante und Ralf Köhler wird es weder rechtliche noch disziplinarische Schritte geben. Das stellten gestern Gemeinderat und Bürgermeister Nonnenmann klar.
Der Gemeinderat von Althengstett hat mit einer eigenen Erklärung zu dieser Homepage und zu den gegen die Gemeinderäte Lothar Kante und Ralf Köhler in diesem Zusammenhang erhobenen Vorwürfe reinen Tisch gemacht. Das Gremium verweist in dem Papier, das von Bürgermeister-Stellvertreter Günter Ayasse gestern verlesen wurde auf den Alleingang des Bürgermeisters und erklärt die rechtsanwaltlichen Prüfungen für beendet. Der Gemeinderat erwäge keine disziplinarischen Maßnahmen nach der Gemeindeordnung. Sofern eine Rufschädigung der Gemeinderatskollegen Lothar Kante und Ralf Köhler durch öffentlich erhobene Anschuldigungen enstanden sei, werde dies vom Gemeinderat bedauert, sagte Günter Ayasse.

In der Stellungnahme erneuerte das Gremium aber auch seine grundätzliche Kritk an dieser Homepage mit folgenden Worten: „Der Gemeinderat ist jedoch der Auffassung, dass der eingeschlagene Weg über ins Internet eingestellte Ansichten zur Arbeit der Verwaltung und des Gemeinderat, die offensichtlich Entscheidungsfindungen dienen sollen, keiner förderlichen Umgangsart entspricht.
Die anstehenden Sachthemen, die vom Gemeinderat zu entscheiden sind, sollten daher künftig wieder ausschließlich im Gremium sachorientiert und konstruktiv behandelt werden. Damit ist die Erwartung verbunden, dass die – weiterhin notwendige und gewünschte – politische Auseinandersetzung im Gemeinderat, fair und zum Wohle der Gemeinde ausgetragen wird.“