Das Leben findet in der Gemeinde, der kleinsten staatsbürgerlichen Einheit, statt. Hier wird Natur und Umwelt, das soziale Zusammenleben und das gemeinschaftliche Wirtschaften gestaltet. Unser Gemeindeleben muss regelmäßig neu ausgerichtet und visionär weiterentwickelt werden. Jetzt und heute ist die Nachhaltigkeit das oberste Ziel, das es zu erreichen gilt. Unser Handeln und alle Maßnahmen müssen darauf ausgerichtet werden, dass das Zusammenleben und Wirtschaften langfristig gesichert und somit auch für folgende Generationen, die in Althengstett leben wollen, möglich sein wird und finanzierbar bleibt.
Damit ab sofort und in den kommenden Jahren Maßnahmen zur nachhaltigen Gemeindeentwicklung eingeleitet werden, bringen die Gemeinderäte Gisela Gröger und Philipp Jourdan folgenden Antrag zum Haushaltsplan 2012 ein:
Im Haushaltsplan-Entwurf sind für 2012 lediglich 130.000 € für Energiesparmaßnahmen (Fassaden, Straßenlampen) vorgesehen. Das ist zu wenig, zumal beim Energieverbrauch allein schon ca. 30.000 € Mehrkosten veranschlagt werden.
Für Maßnahmen zur Energieeinsparung und Minderung des CO 2-Ausstoßes (Klimaschäden verursachen immense Kosten, die wir – auch wenn sie außerhalb unserer Gemeinde auftreten - in steigenden Preisen/Versicherungsprämien mitbezahlen müssen) bitten wir einen Betrag von mind. 300.000 € einzuplanen und auch einzusetzen, z.B. für die energetische Sanierung der öffentlichen Gebäude nach Prioritätenliste, für den Ausbau der Nahwärmeversorgung, für energiesparende Erneuerung der Straßenbeleuchtung.
Außerdem schlagen wir vor für die Gründung und Beteiligung an einer Bürger-Energiegenossenschaft einen Betrag von 500.000 € und für Innenentwicklung (kurzfristig sich ergebende Grundstücksaufkäufe) 300.000 € in den HHP 2012 einzustellen.
Für Maßnahmen des Naturschutzes bitten wir in 2012 vorzusehen:
Anlage von zwei weiteren Tümpeln zum Erhalt der Gelbbauchunken-Population am Fuße der Erddeponie
Wiederbelebung des Stiftungsgartens in Neuhengstett
Gemeindegebiet Althengstett ausweisen als gentechnikfreie Zone
Maßnahmenkatalog für die Umsetzung von Biodiversitätszielen. Das bereits ausgegebene Geld für Gutachten und Biodiversitätscheck ist verschwendetes Geld, wenn die Maßnahmen zum Erhalt der Natur nicht umgesetzt werden.
Wir fordern eine neue Stelle im Bauamt (Ingenieur oder Architekt) zur Aufarbeitung des Aufgabenstaus. Die neue Stelle kann sich kurzfristig rechnen, wenn Energieeinsparungen vorangebracht, Projekte intern anstatt extern abgewickelt werden. Ein Beispiel ist die Senkung der Heizkosten durch priorisierte energetische Sanierung von stark genutzten kommunalen Gebäuden. Ein zweites Beispiel ist die Vorbereitung der Umstellung der Straßenbeleuchtung von im Schnitt 120Watt Leuchtmittel auf 40Watt Leuchtmittel, was zu einer 75% Stromeinsparung führen würde. Dies entspräche ca. 60€ im Jahr pro Straßenlampe! In einem ersten Schritt kann man durch die neuen LED Lampen im Baugebiet Täfelberg Erfahrungen sammeln. Weiter kann man defekte konventionelle Leuchtmittel durch unterschiedliche Energiesparleuchtmittel ersetzen, um weitere Erfahrungen zu sammeln. Für die Investitionen gibt es Fördermittel. Durch die sukzessive Umstellung könnte alleine durch die gesparten Stromkosten die neue Stelle im Bauamt bezahlt werden! Außerdem wäre durch eine frühzeitige Einarbeitung eines neuen Mitarbeiters oder einer neuen Mitarbeiterin die fachliche Kompetenz im Bauamt langfristig gesichert.
Abkehr von Flächenzersiedelung / -verbrauch. Eine teure Infrastruktur für Leerstände und Baulücken vorzuhalten ist Geldverschwendung, die sich Althengstett nicht länger leisten kann. Die Verwaltung muss heutige und zukünftige Leerstände erfassen, älteren Bürgern bei der Betreuung ihrer Immobilien beratend zur Seite stehen und aus dem Ergebnis eine vernünftige Innenentwicklung unter Einbindung und Aufklärung der Bürgerschaft vorantreiben.
Wir dürfen nicht länger auf Kosten der zukünftigen Generationen leben!
Gisela Gröger und Philipp Jourdan
Mittwoch, 28. Dezember 2011
Samstag, 26. November 2011
Altablagerungen Tälesbach in Calw-Hirsau / Fuchsklinge
Stadt Calw und Deutsche Bahn wollen ihre alten Deponien auf Kosten von Althengstett und künftiger Generationen zuschütten. Das lehnen die Althengstetter Gemeinderäte einstimmig ab. Nicht nur wegen des Lärms, sondern auch weil man hier weiß, dass Giftstoffe in Deponien ins Grundwasser sickern. Weil Altlasten unter der Erddeponie Heimberg vergraben sind, hat Althengstett seit 2002 bereits über 400.000 € ausgeben müssen und ein Ende ist nicht abzusehen. Die Erfahrung zeigt, dass Zuschütten das Problem nicht löst, sondern verschlimmert und verteuert.
Sachverhalt
Das Sanierungsgebiet Tälesbach besteht aus der ehemaligen Deponie der Deutschen Bahn (Altablagerung Nördlicher Tälesbach) mit z.T. giftigem Material und der ehemaligen Deponie der Stadt Calw (Altablagerung Südlicher Tälesbach) mit Hausmüll, Schutt- und Erdablagerungen. In den letzten 7 Jahren wurde eine Verformung von 2 cm bei der Altablagerung Nördlicher Tälesbach und 12 cm bei der Altablagerung Südlicher Tälesbach gemessen. Laut Gutachten des Büros ARCADIS vom 29.04.2011 besteht bei Hangrutsch eine Gefährdung durch Verunreinigung des Gewässers Tälesbach (der in der Mitte zwischen beiden Deponien fließt) durch die in den Ablagerungen enthaltenen Altbestandteilen. Im Altlastenkataster des Landes B.W. steht die Sanierung der Ablagerungen Tälesbach in der Dringlichkeit weit oben.
Das LRA Calw geht davon aus, dass die Sanierung durch die Sanierungspflichtigen (Verursacher: Deutsche Bahn und Stadt Calw) aus technischen Gründen nur gemeinsam und gleichzeitig ausgeführt werden kann und forderte einen Sanierungsplan. Zur Beurteilung in welcher Weise eine Sanierung erfolgen kann, werden im ARCADIS-Gutachten mehrere Sanierungsverfahren dargestellt.
Anmerkung: Im Sanierungsvertrag § 1 wird als Sanierungsziel „ die Herstellung der standsicheren Böschungen“ vereinbart. Eine umweltgerechte Entsorgung der Altlasten, deren Gifte ggf. das Grundwasser belasten können, ist nicht geplant. Zu beachten sind jedoch die geologischen Brüche/Kluftsystem. Durch die eingefallenen Schichten fließt das Grundwasser vermutlich in östlicher Richtung/Althengstett (ARCADIS-Gutachten Seite 11).
Deutsche Bahn, Stadt Calw und LRA Calw favorisieren von den genannten Sanierungsverfahren eine Variante, bei der ca. 500.000 m³ Auffüllmaterial mit LKW herantransportiert werden, um die Altablagerung der Deutschen Bahn (nördlicher Tälesbach) und die Altablagerung der Stadt Calw (südlicher Tälesbach) durch Erdstützkörper (Auffüllung und Verfestigung) in einen stabilen Zustand zu bringen.
ARCADIS-Gutachten Seite 23: „Verfahren Erdstützkörper: Vom bestehenden Taltiefsten aus erfolgt das Gegenschütten von Erdmaterialien gegen den Böschungsfuß bis zum Erreichen ausreichend standsicherer Böschungen. Ggf. werden die Böschungen bereichsweise zusätzlich abgeflacht“.
Die berechnete Verfüllungsmenge von 500.000 m³ müsste über eine Zeitdauer von 7 Jahren oder länger von noch nicht bekannten Großbaustellen herantransportiert werden. Das würde bedeuten, dass täglich ca. 100 LKW rollen, um rund 500 m³ Auffüllmaterial anzuliefern (ARCADIS-Gutachten Seite 64).
Die Stadt Calw nennt in der Beschlussvorlage für den Gemeinderat Calw vom 21.06.2011 „Von den überprüften Zufahrtswegen ist eigentlich nur die Zufahrt über die Waldstraße von Richtung Althengstett vertretbar bzw. möglich. Es wird vorgeschlagen, das Einbaumaterial von Althengstett aus kommend über die Waldstraße zu transportieren.“ Der Gemeinderat Calw hat das in seiner Sitzung vom 21.06.2011 auch so beschlossen.
Erstaunlicherweise wurde dabei bewusst ignoriert, dass es sich bei der Althengstetter Waldstraße um eine Gemeindestraße im Naherholungs- und Naturraum handelt, die mit einer Tonnage-Begrenzung von 2,8 t belegt ist. Die Möglichkeit, dass Althengstett die Waldstraße zum Schutz ihrer Bürgerschaft nicht freigeben könnte, wird nicht in Betracht gezogen, obwohl sich der Althengstetter Gemeinderat mehrfach einstimmig gegen die Freigabe der Waldstraße ausgesprochen und dies auch publiziert hat.
Inzwischen liegt über das LRA eine formelle Anfrage an die Gemeinde Althengstett vor. Der Gemeinderat diskutierte die Thematik in seiner Sitzung am 23.11.2011 mit Vertretern des LRA, lehnte die Freigabe der Waldstraße erneut einstimmig ab und forderte eine alternative umweltgerechte Sanierungsvariante.
Bewertung
Die Althengstetter Waldstraße ist Gemeindestraße und mit Tonnage-Begrenzung von 2,8 t belegt. LKW-Transporte können dort also nur durchgeführt werden, wenn der Gemeinderat die Waldstraße dafür freigibt und die Tonnage-Begrenzung aufhebt.
Welche Auswirkungen hätte diese Entscheidung?
Über 7 Jahre oder länger würden täglich 100 LKW mit 500 m³ Auffüllmaterial über die Althengstetter Waldstraße hinunter zur Fuchsklinge fahren und dabei die Luft verschmutzen, Lärm verursachen, Natur- und Naherholungsräume sowie Straßen zerstören.
Die Rückfahrten sollen wieder über die Waldstraße herauf erfolgen. Für den Gegenverkehr müsste die Waldstraße befestigt und neun 1 m – 2 m breite Ausweichstellen sowie eine 15 m breite Ausweichstelle mit Ampelanlage gebaut werden. Die Ausfahrt auf die B 295 ist zumindest für Linksabbieger schwierig. Es ist damit zu rechnen, dass die LKW deshalb den Weg durchs Althengstetter Gewerbegebiet zum Kreisverkehr nehmen und dort Straßenschäden verursachen.
Außerdem könnten LKW-Rückfahrten wahlweise selbstverständlich auch über die K 4308 (Ottenbronn) und die L 179 (Neuhengstett) rollen, was dort noch mehr Lärm verursachen würde.
Dass vom LRA, der Deutschen Bahn und der Stadt Calw eine Sanierungsvariante ausgewählt wurde, die die Lebensqualität der Althengstetter Bürgerschaft auf Jahre hinaus beeinträchtigt, ist nicht akzeptabel und auch nicht erforderlich, denn das ARCADIS-Gutachten nennt eine Sanierungsvariante, die ohne Transporte auskommt und die angestrebte Standsicherheit durch Umlagerung der vorhandenen Böschungen erreicht.
ARCADIS-Gutachten Seite 34: „Bei Variante 3 „Erdstützkörper durch Umlagerung von vorhandenem Erdaushub/Bauschutt“ werden rd. 210.000 m³ Material aus dem südlichen Ablagerungskörper abgetragen, die Böschung abgeflacht und das Material auf den nördlichen Ablagerungskörper eingebaut (Erdstützkörper). Hierdurch wird ein standsicherer Zustand erreicht.“
Auch wird diese Variante als kostengleich bewertet (ARCADIS-Gutachten Seite 35), besitze aber den Nachteil von Kostenrisiken, die sich daraus ergeben könnten, wenn beim Abtrag des Ablagerungskörpers Materialien freigelegt würden, die nicht mehr eingebaut werden könnten und entsorgt werden müssten.
Bei dieser Aussage ist zu beachten, dass die Stadt Calw für die Sanierung von Altlasten und für die Entsorgung von Umweltschadstoffen nach heutigem Standard mit Zuschüssen aus dem Altlastenfonds rechnen kann, soweit keine anderweitige Refinanzierung erfolgt, wie z.B. hier geplant durch Annahme von Auffüllmaterial. Für die Deutsche Bahn gibt es keine Zuschüsse aus dem Altlastenfonds. Sie muss bestrebt sein, die ihr entstehenden Sanierungskosten zu refinanzieren. Dies kann am besten erfolgen, wenn möglichst viel und möglichst hoch belastetes Material (zulässiges Material bis Zuordnungswert Z2 nach VwV s. ARCADIS-Gutachten Seite 47) zur Verfüllung herantransportiert wird. Daraus erschließt sich die - in erster Linie für die Deutschen Bahn – beste, weil kostenneutrale oder u.U. sogar profitable Sanierungsvariante. Durch die Annahme des angelieferten Auffüllmaterials erzielen die Sanierungspflichtigen Einnahmen und können so nicht nur ihre Sanierungskosten refinanzieren, sondern darüber hinaus Gewinn erzielen.
ARCADIS-Gutachten Seite 48: „ Als Obergrenze kann hier ein Auftragsvolumen von rd. 550.000 m³ angenommen werden. Eine Erhöhung des o.g. Auftragsvolumens über 500.000 m³ bedarf der Zustimmung des Landratsamtes.“
Das bedeutet, dass eine Erhöhung der Menge durchaus für möglich erachtet wird.
Beschlussvorlage für den Gemeinderat der Stadt Calw vom 21.06.2011 unter 1. Allgemeines (5): „Auf Basis der durchgeführten Verfahrensvorauswahl und der Kostenschätzung war die Herstellung von Erdstützkörpern das kostenwirksamste Sanierungsverfahren (unter der Voraussetzung einer Refinanzierungsmöglichkeit durch Annahme von angeliefertem Erdaushub- oder Recyclingmaterial). Es wurde deshalb empfohlen, die Sanierung durch die Herstellung von Erdstützkörpern durchzuführen.“
Nicht nur die Sanierungsvariante „Umlagerung“ besitzt Kostenrisiken. Auch die von der Deutschen Bahn und der Stadt Calw favorisierte Sanierungsvariante „Auffüllung durch LKW-Transporte“ birgt erhebliche Kostenrisiken. Sollte sich nach der Verfüllung herausstellen, dass das Grundwasser durch die abgelagerten Schadstoffe kontaminiert wird, ggf. ausgelöst durch die Verfüllung und Verdichtung, steht die Stadt Calw bzw. der Kreis in der Verantwortung und vor enormen Kosten. Auch wenn im Sanierungsvertrag § 5 (4) vereinbart wird „ Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass die öffentlich-rechtliche Verantwortung und sonstige Haftung für die jeweilige Altablagerung und deren Folgen bei dem jeweiligen nach dem BBodSchG Verantwortlichen verbleiben soll“, könnte sich die Deutsche Bahn darauf berufen, dass die Beseitigung der Giftstoffe unter einem Berg von zusätzlichen 500.000 m³ nicht zumutbar ist (BBodSchG § 4). Hinzu kommt, dass die vorliegende Kostendarstellung überwiegend auf Kostenschätzungen beruht und vor allem die Belastungen, welche die Bevölkerung, die Öffentliche Hand und auch die Gemeinde Althengstett zu tragen haben, nicht beziffert werden.
Die von LRA, Stadt Calw und Deutschen Bahn angestrebte Sanierungsvariante „Auffüllung durch LKW-Transporte“ geht auf viele Jahre hinaus zu Lasten der Bürgerschaft von Althengstett und aller Menschen, die an den möglichen Transportstrecken leben.
Es geht auch anders!
Die Sanierungsvariante durch Umlagerung der bestehenden Böschungen ist im Gutachten als möglich und kostengleich beschrieben. Eine Duldung (Freigabe der Althengstetter Waldstraße) kann vom LRA gemäß Rechtsauskunft der Rechtsanwälte Eisenmann, Wahle, Birk vom 09.11.2011 nicht erzwungen werden.
Kurzsichtige Finanzierungsinteressen dürfen nicht das oberste Entscheidungskriterium sein.
Ein standhaftes NEIN zur Freigabe der Althengstetter Waldstraße ist im Interesse der Bevölkerung und soll eine weitsichtige umweltgerechte Sanierung der Altablagerungen ohne jahrelange LKW-Transporte ermöglichen.
Gisela Gröger und Philipp Jourdan
23.11.2011
Unterlagen, Quellen
Gemeinderatsbeschluss der Stadt Calw am 21.06.2011,
Beschlussvorlage Nr. 2011-0168 auf der Homepage der Stadt Calw
Gutachten Büro ARCADIS vom 29.04.2011
Emch + Berger Untersuchungsbericht zu Vögel und Amphibien vom Nov. 2009
Emch + Berger Sonderuntersuchung Haselmaus von 2010
Emch + Berger Naturschutzfachliche Beiträge vom April 2011
Diplom Biologin Isabel Dietz Untersuchungsbericht zu Fledermäusen vom 19.04.2011
Ausführungen der Bürgerinitiative Tälesbach-Deponien
§ 4 BBodSchG – BundesbodenschutzGesetz
VwV – Verwaltungsvorschrift für die Verwertung von als Abfall eingestuftem Bodenmaterial des Umweltministeriums B.W. v. 14.03.2007
Sachverhalt
Das Sanierungsgebiet Tälesbach besteht aus der ehemaligen Deponie der Deutschen Bahn (Altablagerung Nördlicher Tälesbach) mit z.T. giftigem Material und der ehemaligen Deponie der Stadt Calw (Altablagerung Südlicher Tälesbach) mit Hausmüll, Schutt- und Erdablagerungen. In den letzten 7 Jahren wurde eine Verformung von 2 cm bei der Altablagerung Nördlicher Tälesbach und 12 cm bei der Altablagerung Südlicher Tälesbach gemessen. Laut Gutachten des Büros ARCADIS vom 29.04.2011 besteht bei Hangrutsch eine Gefährdung durch Verunreinigung des Gewässers Tälesbach (der in der Mitte zwischen beiden Deponien fließt) durch die in den Ablagerungen enthaltenen Altbestandteilen. Im Altlastenkataster des Landes B.W. steht die Sanierung der Ablagerungen Tälesbach in der Dringlichkeit weit oben.
Das LRA Calw geht davon aus, dass die Sanierung durch die Sanierungspflichtigen (Verursacher: Deutsche Bahn und Stadt Calw) aus technischen Gründen nur gemeinsam und gleichzeitig ausgeführt werden kann und forderte einen Sanierungsplan. Zur Beurteilung in welcher Weise eine Sanierung erfolgen kann, werden im ARCADIS-Gutachten mehrere Sanierungsverfahren dargestellt.
Anmerkung: Im Sanierungsvertrag § 1 wird als Sanierungsziel „ die Herstellung der standsicheren Böschungen“ vereinbart. Eine umweltgerechte Entsorgung der Altlasten, deren Gifte ggf. das Grundwasser belasten können, ist nicht geplant. Zu beachten sind jedoch die geologischen Brüche/Kluftsystem. Durch die eingefallenen Schichten fließt das Grundwasser vermutlich in östlicher Richtung/Althengstett (ARCADIS-Gutachten Seite 11).
Deutsche Bahn, Stadt Calw und LRA Calw favorisieren von den genannten Sanierungsverfahren eine Variante, bei der ca. 500.000 m³ Auffüllmaterial mit LKW herantransportiert werden, um die Altablagerung der Deutschen Bahn (nördlicher Tälesbach) und die Altablagerung der Stadt Calw (südlicher Tälesbach) durch Erdstützkörper (Auffüllung und Verfestigung) in einen stabilen Zustand zu bringen.
ARCADIS-Gutachten Seite 23: „Verfahren Erdstützkörper: Vom bestehenden Taltiefsten aus erfolgt das Gegenschütten von Erdmaterialien gegen den Böschungsfuß bis zum Erreichen ausreichend standsicherer Böschungen. Ggf. werden die Böschungen bereichsweise zusätzlich abgeflacht“.
Die berechnete Verfüllungsmenge von 500.000 m³ müsste über eine Zeitdauer von 7 Jahren oder länger von noch nicht bekannten Großbaustellen herantransportiert werden. Das würde bedeuten, dass täglich ca. 100 LKW rollen, um rund 500 m³ Auffüllmaterial anzuliefern (ARCADIS-Gutachten Seite 64).
Die Stadt Calw nennt in der Beschlussvorlage für den Gemeinderat Calw vom 21.06.2011 „Von den überprüften Zufahrtswegen ist eigentlich nur die Zufahrt über die Waldstraße von Richtung Althengstett vertretbar bzw. möglich. Es wird vorgeschlagen, das Einbaumaterial von Althengstett aus kommend über die Waldstraße zu transportieren.“ Der Gemeinderat Calw hat das in seiner Sitzung vom 21.06.2011 auch so beschlossen.
Erstaunlicherweise wurde dabei bewusst ignoriert, dass es sich bei der Althengstetter Waldstraße um eine Gemeindestraße im Naherholungs- und Naturraum handelt, die mit einer Tonnage-Begrenzung von 2,8 t belegt ist. Die Möglichkeit, dass Althengstett die Waldstraße zum Schutz ihrer Bürgerschaft nicht freigeben könnte, wird nicht in Betracht gezogen, obwohl sich der Althengstetter Gemeinderat mehrfach einstimmig gegen die Freigabe der Waldstraße ausgesprochen und dies auch publiziert hat.
Inzwischen liegt über das LRA eine formelle Anfrage an die Gemeinde Althengstett vor. Der Gemeinderat diskutierte die Thematik in seiner Sitzung am 23.11.2011 mit Vertretern des LRA, lehnte die Freigabe der Waldstraße erneut einstimmig ab und forderte eine alternative umweltgerechte Sanierungsvariante.
Bewertung
Die Althengstetter Waldstraße ist Gemeindestraße und mit Tonnage-Begrenzung von 2,8 t belegt. LKW-Transporte können dort also nur durchgeführt werden, wenn der Gemeinderat die Waldstraße dafür freigibt und die Tonnage-Begrenzung aufhebt.
Welche Auswirkungen hätte diese Entscheidung?
Über 7 Jahre oder länger würden täglich 100 LKW mit 500 m³ Auffüllmaterial über die Althengstetter Waldstraße hinunter zur Fuchsklinge fahren und dabei die Luft verschmutzen, Lärm verursachen, Natur- und Naherholungsräume sowie Straßen zerstören.
Die Rückfahrten sollen wieder über die Waldstraße herauf erfolgen. Für den Gegenverkehr müsste die Waldstraße befestigt und neun 1 m – 2 m breite Ausweichstellen sowie eine 15 m breite Ausweichstelle mit Ampelanlage gebaut werden. Die Ausfahrt auf die B 295 ist zumindest für Linksabbieger schwierig. Es ist damit zu rechnen, dass die LKW deshalb den Weg durchs Althengstetter Gewerbegebiet zum Kreisverkehr nehmen und dort Straßenschäden verursachen.
Außerdem könnten LKW-Rückfahrten wahlweise selbstverständlich auch über die K 4308 (Ottenbronn) und die L 179 (Neuhengstett) rollen, was dort noch mehr Lärm verursachen würde.
Dass vom LRA, der Deutschen Bahn und der Stadt Calw eine Sanierungsvariante ausgewählt wurde, die die Lebensqualität der Althengstetter Bürgerschaft auf Jahre hinaus beeinträchtigt, ist nicht akzeptabel und auch nicht erforderlich, denn das ARCADIS-Gutachten nennt eine Sanierungsvariante, die ohne Transporte auskommt und die angestrebte Standsicherheit durch Umlagerung der vorhandenen Böschungen erreicht.
ARCADIS-Gutachten Seite 34: „Bei Variante 3 „Erdstützkörper durch Umlagerung von vorhandenem Erdaushub/Bauschutt“ werden rd. 210.000 m³ Material aus dem südlichen Ablagerungskörper abgetragen, die Böschung abgeflacht und das Material auf den nördlichen Ablagerungskörper eingebaut (Erdstützkörper). Hierdurch wird ein standsicherer Zustand erreicht.“
Auch wird diese Variante als kostengleich bewertet (ARCADIS-Gutachten Seite 35), besitze aber den Nachteil von Kostenrisiken, die sich daraus ergeben könnten, wenn beim Abtrag des Ablagerungskörpers Materialien freigelegt würden, die nicht mehr eingebaut werden könnten und entsorgt werden müssten.
Bei dieser Aussage ist zu beachten, dass die Stadt Calw für die Sanierung von Altlasten und für die Entsorgung von Umweltschadstoffen nach heutigem Standard mit Zuschüssen aus dem Altlastenfonds rechnen kann, soweit keine anderweitige Refinanzierung erfolgt, wie z.B. hier geplant durch Annahme von Auffüllmaterial. Für die Deutsche Bahn gibt es keine Zuschüsse aus dem Altlastenfonds. Sie muss bestrebt sein, die ihr entstehenden Sanierungskosten zu refinanzieren. Dies kann am besten erfolgen, wenn möglichst viel und möglichst hoch belastetes Material (zulässiges Material bis Zuordnungswert Z2 nach VwV s. ARCADIS-Gutachten Seite 47) zur Verfüllung herantransportiert wird. Daraus erschließt sich die - in erster Linie für die Deutschen Bahn – beste, weil kostenneutrale oder u.U. sogar profitable Sanierungsvariante. Durch die Annahme des angelieferten Auffüllmaterials erzielen die Sanierungspflichtigen Einnahmen und können so nicht nur ihre Sanierungskosten refinanzieren, sondern darüber hinaus Gewinn erzielen.
ARCADIS-Gutachten Seite 48: „ Als Obergrenze kann hier ein Auftragsvolumen von rd. 550.000 m³ angenommen werden. Eine Erhöhung des o.g. Auftragsvolumens über 500.000 m³ bedarf der Zustimmung des Landratsamtes.“
Das bedeutet, dass eine Erhöhung der Menge durchaus für möglich erachtet wird.
Beschlussvorlage für den Gemeinderat der Stadt Calw vom 21.06.2011 unter 1. Allgemeines (5): „Auf Basis der durchgeführten Verfahrensvorauswahl und der Kostenschätzung war die Herstellung von Erdstützkörpern das kostenwirksamste Sanierungsverfahren (unter der Voraussetzung einer Refinanzierungsmöglichkeit durch Annahme von angeliefertem Erdaushub- oder Recyclingmaterial). Es wurde deshalb empfohlen, die Sanierung durch die Herstellung von Erdstützkörpern durchzuführen.“
Nicht nur die Sanierungsvariante „Umlagerung“ besitzt Kostenrisiken. Auch die von der Deutschen Bahn und der Stadt Calw favorisierte Sanierungsvariante „Auffüllung durch LKW-Transporte“ birgt erhebliche Kostenrisiken. Sollte sich nach der Verfüllung herausstellen, dass das Grundwasser durch die abgelagerten Schadstoffe kontaminiert wird, ggf. ausgelöst durch die Verfüllung und Verdichtung, steht die Stadt Calw bzw. der Kreis in der Verantwortung und vor enormen Kosten. Auch wenn im Sanierungsvertrag § 5 (4) vereinbart wird „ Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass die öffentlich-rechtliche Verantwortung und sonstige Haftung für die jeweilige Altablagerung und deren Folgen bei dem jeweiligen nach dem BBodSchG Verantwortlichen verbleiben soll“, könnte sich die Deutsche Bahn darauf berufen, dass die Beseitigung der Giftstoffe unter einem Berg von zusätzlichen 500.000 m³ nicht zumutbar ist (BBodSchG § 4). Hinzu kommt, dass die vorliegende Kostendarstellung überwiegend auf Kostenschätzungen beruht und vor allem die Belastungen, welche die Bevölkerung, die Öffentliche Hand und auch die Gemeinde Althengstett zu tragen haben, nicht beziffert werden.
Die von LRA, Stadt Calw und Deutschen Bahn angestrebte Sanierungsvariante „Auffüllung durch LKW-Transporte“ geht auf viele Jahre hinaus zu Lasten der Bürgerschaft von Althengstett und aller Menschen, die an den möglichen Transportstrecken leben.
Es geht auch anders!
Die Sanierungsvariante durch Umlagerung der bestehenden Böschungen ist im Gutachten als möglich und kostengleich beschrieben. Eine Duldung (Freigabe der Althengstetter Waldstraße) kann vom LRA gemäß Rechtsauskunft der Rechtsanwälte Eisenmann, Wahle, Birk vom 09.11.2011 nicht erzwungen werden.
Kurzsichtige Finanzierungsinteressen dürfen nicht das oberste Entscheidungskriterium sein.
Ein standhaftes NEIN zur Freigabe der Althengstetter Waldstraße ist im Interesse der Bevölkerung und soll eine weitsichtige umweltgerechte Sanierung der Altablagerungen ohne jahrelange LKW-Transporte ermöglichen.
Gisela Gröger und Philipp Jourdan
23.11.2011
Unterlagen, Quellen
Gemeinderatsbeschluss der Stadt Calw am 21.06.2011,
Beschlussvorlage Nr. 2011-0168 auf der Homepage der Stadt Calw
Gutachten Büro ARCADIS vom 29.04.2011
Emch + Berger Untersuchungsbericht zu Vögel und Amphibien vom Nov. 2009
Emch + Berger Sonderuntersuchung Haselmaus von 2010
Emch + Berger Naturschutzfachliche Beiträge vom April 2011
Diplom Biologin Isabel Dietz Untersuchungsbericht zu Fledermäusen vom 19.04.2011
Ausführungen der Bürgerinitiative Tälesbach-Deponien
§ 4 BBodSchG – BundesbodenschutzGesetz
VwV – Verwaltungsvorschrift für die Verwertung von als Abfall eingestuftem Bodenmaterial des Umweltministeriums B.W. v. 14.03.2007
Dienstag, 6. Juli 2010
Freitag, 18. Juni 2010
Dienstag, 4. Mai 2010
Artenschutz ist bitter nötig
Warum wir Blühwiesen und Blühstreifen brauchen
Blüten besuchende Insekten wie Honigbienen, Wildbienen, Fliegen, Wespen, Schmetterlinge und Käfer haben eine entscheidende Funktion im Ökosystem. Sie alle bestäuben bei ihrer Nahrungssuche Pflanzen. 80 % aller einheimischen Blütenpflanzen sind auf die Bestäubung durch Insekten angewiesen. Ein Mangel an Blütenbestäubern führt auch bei unseren Kulturpflanzen wie zum Beispiel Obst, Raps, Sonnenblumen zu deutlichen Mindererträgen. Sind bestäubende Insekten nicht oder nur unzureichend vorhanden, hat das Auswirkungen auf die Lebensfähigkeit örtlicher Tier- und Pflanzengesellschaften und kann zum Verschwinden von Arten führen. Ein örtlicher Rückgang der Artenvielfalt von Pflanzen ist mit dem Verschwinden der Bestäuber in Verbindung zu sehen. Alle Insekten selbst sind wiederum Nahrungsgrundlage für viele andere Tiere wie z.B. Vögel, Frösche, Eidechsen und viele andere, die unsere Kinder nicht nur aus Büchern kennen sollen.
Die Lebensbedingungen der blütenbestäubenden Insekten haben sich in den letzten Jahrzehnten deutlich verschlechtert. Bemerkbar wird dies an den hohen Bienenverlusten der letzten Winter. In Baden Württemberg starben in den letzten Wintern 30 % aller Bienen. Die Situation bei den Wildbienen ist noch dramatischer. 52 % aller Wildbienenarten, d.h. mehr als die Hälfte, stehen auf der roten Liste und sind in ihrem Bestand gefährdet.
Die Entwicklungen in der modernen Landwirtschaft führen zu einem immer knapper werdenden Nahrungsangebot für blütenbesuchende Insekten. Nach einem reichen Angebot im Frühjahr bricht die Nahrungsversorgung Ende Mai / Anfang Juni meist schlagartig zusammen. Von den Kulturpflanzen ist als Nektar- und Pollenlieferant meist nur noch Raps übriggeblieben, da es die Beikrautflora im modernen Ackerbau nicht mehr gibt. Durch die zunehmende Intensivierung im Grünland mit früher und häufiger Mahd – in der Regel vor der Blüte – bietet auch das Grünland abgesehen vom Löwenzahn kein nennenswertes Angebot mehr, so dass es zu der paradoxen Situation kommt, dass die Imker schon im Juni / Juli ihren Bienenvölkern zufüttern müssen. Den Wildbienen aber kann niemand zufüttern! Da sich die Bienen nicht mehr ausreichend und vielfältig ernähren können, sind sie nicht mehr widerstandfähig genug, um harte Winter und die Belastung durch die Varroa-Milbe zu überstehen.
Blühwiesen anlegen bedeutet also Bienen schützen. Bienen schützen heißt unser Überleben sichern, denn 35 % unserer Lebensmittel verdanken wir bestäubenden Insekten.
Nicht aus romantischen Aufwallungen sondern aus Staatsinteresse wollen z.B. unsere Nachbarn, die Franzosen, in den nächsten 3 Jahren 12.000 km Straßenrand floristisch aufwerten. Sollten wir da in Althengstett nicht auch einen Beitrag für unsere Zukunft leisten? Ganz abgesehen davon, dass Blühwiesen eine „Augenweide für Herz und Seele“ sind, die wir in unserer Gemeinde gut gebrauchen können!
Chronologie einer Anregung und wie in Althengstett bürgerschaftliches Engagement ausgebremst wird
Der BUND Althengstett erfährt im September 2009, dass der BUND Regionalverband am 6. November 2009 in Heimsheim einen workshop für die Leiter der Bauhöfe sowie für Stadtgärtner anbietet mit dem Thema „Blühende Landschaft im Heckengäu – wie Öffentliches Grün zu Öffentlichem Bunt wird“. Referenten sind Dieter Felger, Gartenbauamtsleiter aus Mössingen und Frau Krüger vom „Netzwerk Blühende Landschaften“. Das Projekt wird von Plenum Heckengäu unterstützt. Alle Bürgermeister der Region erhalten Einladungen dazu.
Am 24.9.2009 bittet der BUND Althengstett Herrn Bürgermeister Dr. Götz um Teilnahme unserer Gemeinde an diesem workshop.
Am 25.9.2009 antwortet Ortsbaumeister Herr Wurster:“ Fast täglich bekommen wir Einladungen für die verschiedensten, meist qualitativ hochwertigen Seminare“.
Am 6. November 2009 ist die Gemeindeverwaltung bei dem workshop nicht vertreten, dafür nehme ich als BUND Vorsitzende – und einzige Nichtfachperson - daran teil.
Ende November 2009 bittet der BUND Vorstand Ortsvorsteher Herrn Fink um einen Gesprächstermin wegen der Anlage von Blühflächen in Ottenbronn. Der Orstvorsteher möchte dazu auch den Ortsbaumeister und den Bauhofleiter einladen und erklärt, „dass es aber dieses Jahr nicht mehr geht“.
Am 13. Januar findet dieses Gespräch ohne den Bauhofleiter statt. Wir erklären, warum Blühflächen wichtig sind und dass der BUND bei Mithilfe der Gemeinde das Säen, die Bestellung entsprechender Schilder und die Information der Bevölkerung im Blättle übernehmen würden. Gleichzeitig übergeben wir dem Ortsvorsteher eine Liste möglicher Grundstücke und schlagen vor mit zwei Flächen zu beginnen.
Am 26. Februar ist witterungsmäßig der Zeitpunkt günstig das ins Auge gefasste Grundstück in der Dorfmitte umzugrubben. (Eigentlich hätte dies bereits im Vorjahr erfolgen sollen, damit das Gras im Winter verrotten kann.) Der Bund erinnert deswegen den Ortsvorsteher. Es passiert nichts.
Am 22. März beschließt der Ortschaftsrat bei einer Enthaltung zwei Blühflächen in Ottenbronn anzulegen.
Im April wird zunächst eine ca. 4x5 Meter große Fläche am hinteren Ende des Grundstückes in der Wasenstraße grasfrei geschoben. Der Bauhofleiter teilt mit, dass der Rest nicht möglich sei, da sich unter der Oberfläche Fundamente befänden. Das zweite Grundstück Zwickel Meierhofstraße/ Lindenweg sei wegen der Baumwurzel und möglicher Kabel ebenfalls nicht geeignet. Der BUND ruft deswegen beim Ortsvorsteher an und schlägt eine Alternativfläche vor. Der Ortsvorsteher teilt mit, dass man das Problem in der Wasenstraße durch Auffüllen mit Humus beheben könne. Der vom BUND dazu befragte Gartenbauamtsleiter aus Mössingen hält dieses Vorgehen für möglich.
Daraufhin lädt die Gemeinde einige LKW-Ladungen Erde (eher Lehm als Humus) ab.
Die Mitglieder des BUND sehen sich physisch außerstande, diese Erdeschollen auf dem gesamten Grundstück zu verteilen und bitten die Gemeinde das zu übernehmen.
Die Erde wird grobschollig verteilt. Vorn an der Straße bleibt eine große Grasfläche bestehen.
Am 15. April sieht sich der BUND Vorstand zusammen mit dem Stadtgärtner von Calw das bisher Geschaffene an und klärt, was für ein Gelingen der Aktion noch getan werden müsste. Der Stadtgärtner erläutert, dass die Erde zunächst ein paar Mal durchgefräst und dann mit dem Kreiler planiert werden müsste (Vorbereitung wie zu einer normalen Grasfläche). Grassoden, Steine, Wurzel- und Plastikreste müssten ausgelesen werden bevor mit dem Säen begonnen werden könne. Der BUND gibt diese Informationen an den Ortsvorsteher weiter.
Am 19.April teilt der Ortsvorsteher mit, dass das Grundstück gefräst worden sei und für die weiteren Schritte die Gerätschaften fehlten und dass die Maßnahme ja keine Kosten verursachen solle.
Am 27. April erfährt der BUND Vorstand bei einem Gespräch mit Bürgermeister Dr. Götz, dass dieser es spannend findet mit dem Samen auf dem lediglich durchgefrästen Grundstück zu experimentieren. Die Gemeinde wolle die Angelegenheit selbst übernehmen. Daraufhin gibt der BUND Samen und Schilder im Rathaus ab. Dr. Götz sichert zu, dass die Gemeinde auch im nächsten Jahr wieder Blühflächen anlegen werde.
BUND - Barbara Fischer
Blüten besuchende Insekten wie Honigbienen, Wildbienen, Fliegen, Wespen, Schmetterlinge und Käfer haben eine entscheidende Funktion im Ökosystem. Sie alle bestäuben bei ihrer Nahrungssuche Pflanzen. 80 % aller einheimischen Blütenpflanzen sind auf die Bestäubung durch Insekten angewiesen. Ein Mangel an Blütenbestäubern führt auch bei unseren Kulturpflanzen wie zum Beispiel Obst, Raps, Sonnenblumen zu deutlichen Mindererträgen. Sind bestäubende Insekten nicht oder nur unzureichend vorhanden, hat das Auswirkungen auf die Lebensfähigkeit örtlicher Tier- und Pflanzengesellschaften und kann zum Verschwinden von Arten führen. Ein örtlicher Rückgang der Artenvielfalt von Pflanzen ist mit dem Verschwinden der Bestäuber in Verbindung zu sehen. Alle Insekten selbst sind wiederum Nahrungsgrundlage für viele andere Tiere wie z.B. Vögel, Frösche, Eidechsen und viele andere, die unsere Kinder nicht nur aus Büchern kennen sollen.
Die Lebensbedingungen der blütenbestäubenden Insekten haben sich in den letzten Jahrzehnten deutlich verschlechtert. Bemerkbar wird dies an den hohen Bienenverlusten der letzten Winter. In Baden Württemberg starben in den letzten Wintern 30 % aller Bienen. Die Situation bei den Wildbienen ist noch dramatischer. 52 % aller Wildbienenarten, d.h. mehr als die Hälfte, stehen auf der roten Liste und sind in ihrem Bestand gefährdet.
Die Entwicklungen in der modernen Landwirtschaft führen zu einem immer knapper werdenden Nahrungsangebot für blütenbesuchende Insekten. Nach einem reichen Angebot im Frühjahr bricht die Nahrungsversorgung Ende Mai / Anfang Juni meist schlagartig zusammen. Von den Kulturpflanzen ist als Nektar- und Pollenlieferant meist nur noch Raps übriggeblieben, da es die Beikrautflora im modernen Ackerbau nicht mehr gibt. Durch die zunehmende Intensivierung im Grünland mit früher und häufiger Mahd – in der Regel vor der Blüte – bietet auch das Grünland abgesehen vom Löwenzahn kein nennenswertes Angebot mehr, so dass es zu der paradoxen Situation kommt, dass die Imker schon im Juni / Juli ihren Bienenvölkern zufüttern müssen. Den Wildbienen aber kann niemand zufüttern! Da sich die Bienen nicht mehr ausreichend und vielfältig ernähren können, sind sie nicht mehr widerstandfähig genug, um harte Winter und die Belastung durch die Varroa-Milbe zu überstehen.
Blühwiesen anlegen bedeutet also Bienen schützen. Bienen schützen heißt unser Überleben sichern, denn 35 % unserer Lebensmittel verdanken wir bestäubenden Insekten.
Nicht aus romantischen Aufwallungen sondern aus Staatsinteresse wollen z.B. unsere Nachbarn, die Franzosen, in den nächsten 3 Jahren 12.000 km Straßenrand floristisch aufwerten. Sollten wir da in Althengstett nicht auch einen Beitrag für unsere Zukunft leisten? Ganz abgesehen davon, dass Blühwiesen eine „Augenweide für Herz und Seele“ sind, die wir in unserer Gemeinde gut gebrauchen können!
Chronologie einer Anregung und wie in Althengstett bürgerschaftliches Engagement ausgebremst wird
Der BUND Althengstett erfährt im September 2009, dass der BUND Regionalverband am 6. November 2009 in Heimsheim einen workshop für die Leiter der Bauhöfe sowie für Stadtgärtner anbietet mit dem Thema „Blühende Landschaft im Heckengäu – wie Öffentliches Grün zu Öffentlichem Bunt wird“. Referenten sind Dieter Felger, Gartenbauamtsleiter aus Mössingen und Frau Krüger vom „Netzwerk Blühende Landschaften“. Das Projekt wird von Plenum Heckengäu unterstützt. Alle Bürgermeister der Region erhalten Einladungen dazu.
Am 24.9.2009 bittet der BUND Althengstett Herrn Bürgermeister Dr. Götz um Teilnahme unserer Gemeinde an diesem workshop.
Am 25.9.2009 antwortet Ortsbaumeister Herr Wurster:“ Fast täglich bekommen wir Einladungen für die verschiedensten, meist qualitativ hochwertigen Seminare“.
Am 6. November 2009 ist die Gemeindeverwaltung bei dem workshop nicht vertreten, dafür nehme ich als BUND Vorsitzende – und einzige Nichtfachperson - daran teil.
Ende November 2009 bittet der BUND Vorstand Ortsvorsteher Herrn Fink um einen Gesprächstermin wegen der Anlage von Blühflächen in Ottenbronn. Der Orstvorsteher möchte dazu auch den Ortsbaumeister und den Bauhofleiter einladen und erklärt, „dass es aber dieses Jahr nicht mehr geht“.
Am 13. Januar findet dieses Gespräch ohne den Bauhofleiter statt. Wir erklären, warum Blühflächen wichtig sind und dass der BUND bei Mithilfe der Gemeinde das Säen, die Bestellung entsprechender Schilder und die Information der Bevölkerung im Blättle übernehmen würden. Gleichzeitig übergeben wir dem Ortsvorsteher eine Liste möglicher Grundstücke und schlagen vor mit zwei Flächen zu beginnen.
Am 26. Februar ist witterungsmäßig der Zeitpunkt günstig das ins Auge gefasste Grundstück in der Dorfmitte umzugrubben. (Eigentlich hätte dies bereits im Vorjahr erfolgen sollen, damit das Gras im Winter verrotten kann.) Der Bund erinnert deswegen den Ortsvorsteher. Es passiert nichts.
Am 22. März beschließt der Ortschaftsrat bei einer Enthaltung zwei Blühflächen in Ottenbronn anzulegen.
Im April wird zunächst eine ca. 4x5 Meter große Fläche am hinteren Ende des Grundstückes in der Wasenstraße grasfrei geschoben. Der Bauhofleiter teilt mit, dass der Rest nicht möglich sei, da sich unter der Oberfläche Fundamente befänden. Das zweite Grundstück Zwickel Meierhofstraße/ Lindenweg sei wegen der Baumwurzel und möglicher Kabel ebenfalls nicht geeignet. Der BUND ruft deswegen beim Ortsvorsteher an und schlägt eine Alternativfläche vor. Der Ortsvorsteher teilt mit, dass man das Problem in der Wasenstraße durch Auffüllen mit Humus beheben könne. Der vom BUND dazu befragte Gartenbauamtsleiter aus Mössingen hält dieses Vorgehen für möglich.
Daraufhin lädt die Gemeinde einige LKW-Ladungen Erde (eher Lehm als Humus) ab.
Die Mitglieder des BUND sehen sich physisch außerstande, diese Erdeschollen auf dem gesamten Grundstück zu verteilen und bitten die Gemeinde das zu übernehmen.
Die Erde wird grobschollig verteilt. Vorn an der Straße bleibt eine große Grasfläche bestehen.
Am 15. April sieht sich der BUND Vorstand zusammen mit dem Stadtgärtner von Calw das bisher Geschaffene an und klärt, was für ein Gelingen der Aktion noch getan werden müsste. Der Stadtgärtner erläutert, dass die Erde zunächst ein paar Mal durchgefräst und dann mit dem Kreiler planiert werden müsste (Vorbereitung wie zu einer normalen Grasfläche). Grassoden, Steine, Wurzel- und Plastikreste müssten ausgelesen werden bevor mit dem Säen begonnen werden könne. Der BUND gibt diese Informationen an den Ortsvorsteher weiter.
Am 19.April teilt der Ortsvorsteher mit, dass das Grundstück gefräst worden sei und für die weiteren Schritte die Gerätschaften fehlten und dass die Maßnahme ja keine Kosten verursachen solle.
Am 27. April erfährt der BUND Vorstand bei einem Gespräch mit Bürgermeister Dr. Götz, dass dieser es spannend findet mit dem Samen auf dem lediglich durchgefrästen Grundstück zu experimentieren. Die Gemeinde wolle die Angelegenheit selbst übernehmen. Daraufhin gibt der BUND Samen und Schilder im Rathaus ab. Dr. Götz sichert zu, dass die Gemeinde auch im nächsten Jahr wieder Blühflächen anlegen werde.
BUND - Barbara Fischer
Donnerstag, 26. November 2009
Weiteres Geld fehlt!
700.000 Euro müssen vermutlich abgeschrieben werden.
Nun ist es endlich öffentlich! In den Rücklagen, ca. 6 Mio Euro, Stand Ende 2008, der Gemeinde befinden sich ca. 700.000 Euro die laut Verwaltung nicht realisiert werden können. Es handelt sich wohl überwiegend um Forderungen die nicht mehr eingetrieben werden können und somit zur Bereinigung der Folgehaushalte abgeschrieben werden müssen.
Gegenüber der Verwaltung haben wir klar formuliert, dass dies der Öffentlichkeit genau erklärt werden muss. Es ist auch klar, dass die jetzige Verwaltung nichts mit dieser "Luftnummer" in den Rücklagen zu tun hat. Wir sehen sogar, dass erst die Erneuerung an der Verwaltungsspitze zur Aufarbeitung dieser Problematik führt.
Im Zusammenhang mit der Haushaltsrechnung von "Grundsolide" zu sprechen ist nicht nur aus dieser Hinsicht falsch. Die bisherigen Haushalte wurden unserer Forderung an eine nachhaltige Haushaltsplanung und Mittelverwendung nicht gerecht.
Ebenfalls von der Verwaltung angemerkt wird die Rücklage von 6 Mio Euro am Ende 2009 einfach nicht mehr vorhanden sein. Von "Grundsolide" hin zu vermutlich neuen Krediten in nur einem Jahr, kann auch nicht nur dem verminderten Gewerbesteueraufkommen und deren zeitlichen Umlagenverschiebung zugeschrieben werden.
Wem lastet man nun in diesem Falle die 700.000 Euro an? Der Vergangenen Verwaltungsspitze inkl. Kämmerer? Auf die Frage hin, welche rechtlichen Möglichkeiten man hat, kann man sich über die Antwort nur wundern: "Der Gemeinderat hat das doch immer beschlossen!" Im Klartext heißt das, dass sogar Banker im bisherigen Gremium, die ebenfalls immer von “Grundsolide“ in Ihrer wiederkehrenden Haushaltsrede gesprochen haben, über Jahre nicht in der Lage waren, 700.000 Euro fehlende Außenstände zu erkennen.
Die Hauptverantwortung sehen wir trotzdem bei der vergangenen Verwaltungsspitze. Bürgermeister sowie Kämmerer haben es versäumt diese dem Gemeinderat sauber darzulegen bzw. für die Eintreibung zu sorgen. Es ist nicht verständlich warum Außenstände nicht ausreichend angemahnt und eingeholt wurden.
Wir sind gespannt wie sich die 700.000 Euro aufschlüsseln und in welchem Zeitraum diese entstanden sind. Vielleicht werden daraus noch mach andere Verwicklungen ersichtlich.
Vorab gehört unser Dank vor allem Herrn Reichert aber auch Herrn Götz, die versuchen Licht ins Dunkel zu bringen. Auch sehen wir die Bemühungen, durch ein automatisiertes Mahnwesen, so etwas erst gar nicht mehr zu ermöglichen.
Philipp Jourdan, Neuhengstett
Nun ist es endlich öffentlich! In den Rücklagen, ca. 6 Mio Euro, Stand Ende 2008, der Gemeinde befinden sich ca. 700.000 Euro die laut Verwaltung nicht realisiert werden können. Es handelt sich wohl überwiegend um Forderungen die nicht mehr eingetrieben werden können und somit zur Bereinigung der Folgehaushalte abgeschrieben werden müssen.
Gegenüber der Verwaltung haben wir klar formuliert, dass dies der Öffentlichkeit genau erklärt werden muss. Es ist auch klar, dass die jetzige Verwaltung nichts mit dieser "Luftnummer" in den Rücklagen zu tun hat. Wir sehen sogar, dass erst die Erneuerung an der Verwaltungsspitze zur Aufarbeitung dieser Problematik führt.
Im Zusammenhang mit der Haushaltsrechnung von "Grundsolide" zu sprechen ist nicht nur aus dieser Hinsicht falsch. Die bisherigen Haushalte wurden unserer Forderung an eine nachhaltige Haushaltsplanung und Mittelverwendung nicht gerecht.
Ebenfalls von der Verwaltung angemerkt wird die Rücklage von 6 Mio Euro am Ende 2009 einfach nicht mehr vorhanden sein. Von "Grundsolide" hin zu vermutlich neuen Krediten in nur einem Jahr, kann auch nicht nur dem verminderten Gewerbesteueraufkommen und deren zeitlichen Umlagenverschiebung zugeschrieben werden.
Wem lastet man nun in diesem Falle die 700.000 Euro an? Der Vergangenen Verwaltungsspitze inkl. Kämmerer? Auf die Frage hin, welche rechtlichen Möglichkeiten man hat, kann man sich über die Antwort nur wundern: "Der Gemeinderat hat das doch immer beschlossen!" Im Klartext heißt das, dass sogar Banker im bisherigen Gremium, die ebenfalls immer von “Grundsolide“ in Ihrer wiederkehrenden Haushaltsrede gesprochen haben, über Jahre nicht in der Lage waren, 700.000 Euro fehlende Außenstände zu erkennen.
Die Hauptverantwortung sehen wir trotzdem bei der vergangenen Verwaltungsspitze. Bürgermeister sowie Kämmerer haben es versäumt diese dem Gemeinderat sauber darzulegen bzw. für die Eintreibung zu sorgen. Es ist nicht verständlich warum Außenstände nicht ausreichend angemahnt und eingeholt wurden.
Wir sind gespannt wie sich die 700.000 Euro aufschlüsseln und in welchem Zeitraum diese entstanden sind. Vielleicht werden daraus noch mach andere Verwicklungen ersichtlich.
Vorab gehört unser Dank vor allem Herrn Reichert aber auch Herrn Götz, die versuchen Licht ins Dunkel zu bringen. Auch sehen wir die Bemühungen, durch ein automatisiertes Mahnwesen, so etwas erst gar nicht mehr zu ermöglichen.
Philipp Jourdan, Neuhengstett
Samstag, 10. Oktober 2009
Leitfaden aus der Finanz- und Wirtschaftskrise für Jedermann/Jedefrau
Was ist Geld ?
Geld ist ursprünglich eine gesellschaftliche Übereinkunft, etwas als allgemeines Zahlungsmittel anzuerkennen, also ein öffentliches Gemeingut.
Welche Formen nimmt Geld an ?
Symbole: Steine, Muscheln, Zigaretten, Banknoten, Münzen, am Bildschirm aufleuchtende Pixel,....,Schulden
Wie wird Geld (heute) geschaffen ?
Teilweise von der Zentralbank (Zentralbankgeld und Banknoten), was etwa 10 – 20 % der Gesamtgeldmenge entspricht.
Hauptsächlich von Geschäftsbanken (Kredite), was etwa 80 – 90 % der Gesamtgeldmenge entspricht.
Wozu wird Geld genutzt ?
10 % der Geldmenge dient der Realwirtschaft (Produktion und Handel, was Arbeit schafft), 90 % der Finanzwirtschaft (Spekulation, was Arbeit vernichtet).
Auswirkungen auf die Wirtschaft und Gesellschaft ?
Geld wurde zur Ware und wird heute hauptsächlich als zinseszinstragende Kredite von privaten Geschäftsbanken aus dem „Nichts“ geschaffen. Als Sicherheit dient das Eigentum der Kreditnehmer, was als Pfand belastet wird. Das Geld wird zwar geschaffen, die Zinsen aber nicht. Daher müssen die Zinsen entweder erwirtschaftet werden, oder anderen weggenommen werden. Bei Nichtbezahlung oder Zahlungsverzug winkt der Bankrott (Einzelpersonen, Unternehmen, Staaten) und danach: Erwerbsarbeitslosigkeit, soziale Ausgrenzung, Verelendung,..., Ende.
Das Dilemma besteht darin, dass die Wirtschaft in absoluten Zahlen linear wächst, die Geldmenge (bzw. Schuldenberg) aber durch den Zineszins exponentiell. Auf die Dauer ist der Zusammenbruch dieses Finanzsystems unausweichlich. Es ist nicht der Mensch, der dem Sozialprodukt zuviel abverlangt, sondern der kapitalistische, auf Akkumulation und Monopolisierung ausgerichtete Finanzmarkt.
Das Geldsystem wirkt wie eine riesige Pumpe, die über den Zineszinsmechanismus täglich über 1 Mrd. Euro von den 80 % „Verlierern“ des Systems Vermögen zu den 10 % „Gewinnern“ des Systems pumpt. Das System ist positiv rückgekoppelt: wenn man ein Mikrofon an einen Lautsprecher hält, kann man das Finanzsystem hören - es ist unerträglich !!!!
Zudem ist das Finanzsystem nicht demokratisch organisiert, sondern wird von privaten und von allen Regierungen unabhängigen Institutionen gesteuert !!!
Seltsam nur, dass alle begeistert mitmachen !!!
Lösungswege:
1. Die Erkenntnis, dass hiermit das über Jahrhunderte bewahrte „Bankgeheimnis“ der zinslastigen Geldschöpfung gelüftet ist.
2. Demokratisierung des Geld- und Finanzsystems.
3. Einführung einer Liegegebühr auf gehortetes Geldvermögen, damit Geld wieder in der Realwirtschaft fließen und damit als Aktivitätenzünder dienen kann.
4. Nutzung von dezentralen, basis-demokratisch organisierten, transparenten Komplementärwährungen, die keine Zinsen tragen und über eine Gebühr umlaufgesichert sind.
5. Stärkung der Sozial- und Solidarwirtschaft (gemeinwohlorientierte Unternehmen)
Gibt es das denn ?
Antwort: Ja
1. Erkenntnis ? Jeder kann den Nebelschleier lüften. Dazu auch ein Vortrag am Sa. 24.10. ab 9:30 Uhr im Rudolf Steiner Haus in Pforzheim von Prof. Bernd Senf (Volkswirtschaftler).
2. Demokratisierung ? Jeder kann dazu beitragen, indem die Erkenntnis verbreitet wird, sowie Politik, Zentralbanken und Banken dazu aufgefordert werden.
3. Liegegebühr ? Eine Liegegebühr wurde von der Schwedischen Zentralbank mit Erfolg 2009 eingeführt.
4. Komplementärwährungen ? Bereits ca. 50 in Deutschland darunter seit 2007 das „Nahgold“ im Kreis Calw: Wechselstube: Calwer Naturkostladen.
5. Genossenschaften, Bürgerinitiativen (Streuobstinitiative Schneewittchensaft) etc.
Stimmen dazu:
Der „Hundertprozentkapitalist“ und Nobelpreisträger Friedrich von Hayek forderte bereits 1979, das Geldmonopol der Banken zu überwinden und den Wettbewerb komplementärer Geldsysteme zuzulassen.
Der Monetarist und Nobelpreisträger Milton Friedman schrieb 1962 (Kapitalismus und Freiheit), dass nur „eine Krise – sei sie real oder als solche wahrgenommen – wirkliche Veränderungen herbeiführt. Wenn diese Krise eintritt, dann hängen die unternommenen Handlungen vom Ideenreichtum und der Schaffenskraft der betroffenen Personen ab. Unsere Hauptaufgabe besteht m.E. darin, Alternativen zur vorherrschenden main stream Richtung zu entwickeln, um sie dann, sobald das vermeintlich „politisch Unmögliche“ zum „politisch Notwendigen“ wird, in der Breite umzusetzen.“
Der Wissenschaftler Chris Martenson (The Crash Course) schrieb: Entweder wir vollziehen eine freiwillige Veränderung im Heute und zwar jetzt, oder wir werden in naher Zukunft unfreiwillig mit tiefgreifenden Veränderungen konfrontiert werden.
Fazit:
Symptome behandeln ist keine Lösung – es müssen die Ursachen verändert werden !!
Das Zeitfenster schließt sich – Alternativen wurden bereits erfolgreich erprobt - Es geht darum, nicht mehr länger zu warten, sondern endlich zu handeln !!!
Gleich heute noch Euro in Nahgold umtauschen und regional einkaufen gehen !!!!
Andreas Gröger, Althengstett
Geld ist ursprünglich eine gesellschaftliche Übereinkunft, etwas als allgemeines Zahlungsmittel anzuerkennen, also ein öffentliches Gemeingut.
Welche Formen nimmt Geld an ?
Symbole: Steine, Muscheln, Zigaretten, Banknoten, Münzen, am Bildschirm aufleuchtende Pixel,....,Schulden
Wie wird Geld (heute) geschaffen ?
Teilweise von der Zentralbank (Zentralbankgeld und Banknoten), was etwa 10 – 20 % der Gesamtgeldmenge entspricht.
Hauptsächlich von Geschäftsbanken (Kredite), was etwa 80 – 90 % der Gesamtgeldmenge entspricht.
Wozu wird Geld genutzt ?
10 % der Geldmenge dient der Realwirtschaft (Produktion und Handel, was Arbeit schafft), 90 % der Finanzwirtschaft (Spekulation, was Arbeit vernichtet).
Auswirkungen auf die Wirtschaft und Gesellschaft ?
Geld wurde zur Ware und wird heute hauptsächlich als zinseszinstragende Kredite von privaten Geschäftsbanken aus dem „Nichts“ geschaffen. Als Sicherheit dient das Eigentum der Kreditnehmer, was als Pfand belastet wird. Das Geld wird zwar geschaffen, die Zinsen aber nicht. Daher müssen die Zinsen entweder erwirtschaftet werden, oder anderen weggenommen werden. Bei Nichtbezahlung oder Zahlungsverzug winkt der Bankrott (Einzelpersonen, Unternehmen, Staaten) und danach: Erwerbsarbeitslosigkeit, soziale Ausgrenzung, Verelendung,..., Ende.
Das Dilemma besteht darin, dass die Wirtschaft in absoluten Zahlen linear wächst, die Geldmenge (bzw. Schuldenberg) aber durch den Zineszins exponentiell. Auf die Dauer ist der Zusammenbruch dieses Finanzsystems unausweichlich. Es ist nicht der Mensch, der dem Sozialprodukt zuviel abverlangt, sondern der kapitalistische, auf Akkumulation und Monopolisierung ausgerichtete Finanzmarkt.
Das Geldsystem wirkt wie eine riesige Pumpe, die über den Zineszinsmechanismus täglich über 1 Mrd. Euro von den 80 % „Verlierern“ des Systems Vermögen zu den 10 % „Gewinnern“ des Systems pumpt. Das System ist positiv rückgekoppelt: wenn man ein Mikrofon an einen Lautsprecher hält, kann man das Finanzsystem hören - es ist unerträglich !!!!
Zudem ist das Finanzsystem nicht demokratisch organisiert, sondern wird von privaten und von allen Regierungen unabhängigen Institutionen gesteuert !!!
Seltsam nur, dass alle begeistert mitmachen !!!
Lösungswege:
1. Die Erkenntnis, dass hiermit das über Jahrhunderte bewahrte „Bankgeheimnis“ der zinslastigen Geldschöpfung gelüftet ist.
2. Demokratisierung des Geld- und Finanzsystems.
3. Einführung einer Liegegebühr auf gehortetes Geldvermögen, damit Geld wieder in der Realwirtschaft fließen und damit als Aktivitätenzünder dienen kann.
4. Nutzung von dezentralen, basis-demokratisch organisierten, transparenten Komplementärwährungen, die keine Zinsen tragen und über eine Gebühr umlaufgesichert sind.
5. Stärkung der Sozial- und Solidarwirtschaft (gemeinwohlorientierte Unternehmen)
Gibt es das denn ?
Antwort: Ja
1. Erkenntnis ? Jeder kann den Nebelschleier lüften. Dazu auch ein Vortrag am Sa. 24.10. ab 9:30 Uhr im Rudolf Steiner Haus in Pforzheim von Prof. Bernd Senf (Volkswirtschaftler).
2. Demokratisierung ? Jeder kann dazu beitragen, indem die Erkenntnis verbreitet wird, sowie Politik, Zentralbanken und Banken dazu aufgefordert werden.
3. Liegegebühr ? Eine Liegegebühr wurde von der Schwedischen Zentralbank mit Erfolg 2009 eingeführt.
4. Komplementärwährungen ? Bereits ca. 50 in Deutschland darunter seit 2007 das „Nahgold“ im Kreis Calw: Wechselstube: Calwer Naturkostladen.
5. Genossenschaften, Bürgerinitiativen (Streuobstinitiative Schneewittchensaft) etc.
Stimmen dazu:
Der „Hundertprozentkapitalist“ und Nobelpreisträger Friedrich von Hayek forderte bereits 1979, das Geldmonopol der Banken zu überwinden und den Wettbewerb komplementärer Geldsysteme zuzulassen.
Der Monetarist und Nobelpreisträger Milton Friedman schrieb 1962 (Kapitalismus und Freiheit), dass nur „eine Krise – sei sie real oder als solche wahrgenommen – wirkliche Veränderungen herbeiführt. Wenn diese Krise eintritt, dann hängen die unternommenen Handlungen vom Ideenreichtum und der Schaffenskraft der betroffenen Personen ab. Unsere Hauptaufgabe besteht m.E. darin, Alternativen zur vorherrschenden main stream Richtung zu entwickeln, um sie dann, sobald das vermeintlich „politisch Unmögliche“ zum „politisch Notwendigen“ wird, in der Breite umzusetzen.“
Der Wissenschaftler Chris Martenson (The Crash Course) schrieb: Entweder wir vollziehen eine freiwillige Veränderung im Heute und zwar jetzt, oder wir werden in naher Zukunft unfreiwillig mit tiefgreifenden Veränderungen konfrontiert werden.
Fazit:
Symptome behandeln ist keine Lösung – es müssen die Ursachen verändert werden !!
Das Zeitfenster schließt sich – Alternativen wurden bereits erfolgreich erprobt - Es geht darum, nicht mehr länger zu warten, sondern endlich zu handeln !!!
Gleich heute noch Euro in Nahgold umtauschen und regional einkaufen gehen !!!!
Andreas Gröger, Althengstett
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