Nächste Gemeinderatsitzung

Mittwoch, 6. Februar 2008

Ja zur interkommunalen Zusammenarbeit!

Nein zu einem interkommunalen Gewerbegebiet in Althengstett!

Mäßigung - ein Begriff, der oft und gerne als altbacken abgetan wird - ist beim Flächenverbrauch das oberste Gebot! Dieses Gebot gilt für Althengstett genauso wie für alle anderen Gebietskörperschaften. Unsere Generation trägt Verantwortung dafür, dass auch unseren Kindern und Enkelkindern noch eigene Entwicklungschancen offen stehen. In den vergangenen Jahrzehnten wurden auf der Jagd nach immer größerem Wohlstand bedenkenlos die Lebensgrundlagen der künftigen Generationen zerstört.

Aus diesem Grund muss die angedachte Gemeindeentwicklung bis 2030 vor allem mehr Lebensqualität schaffen: Gesunde Luft, gesundes Wasser, gesunde Nahrung, effizientes Energiemanagement, bezahlbare öffentliche Verkehrsmittel, ein solidarisches Miteinander, Wald und Flur muss für alle Altersklassen leicht erreichbar bleiben, Familien und Kinder brauchen ein Spiel- und Picknickgelände nahe am Ortsrand, das bereits bestehende Angebot an Wohnraum und Bauplätzen kann ausgeschöpft werden, die bereits bestehenden Gewerbeflächen müssen effizient genutzt d. h. vorrangig an mittelständische Unternehmen vergeben werden, die sich dauerhaft ansiedeln wollen und Arbeits- und Ausbildungsplätze für Althengstetter bieten.

Die Bevölkerungsentwicklung ist rückläufig. Schon aus diesem Grund macht es keinen Sinn, dass sich Gemeinden gegenseitig Konkurrenz machen, indem sie immer noch größere Wohnbau- und Gewerbeflächen ausweisen und anpreisen. Der aktuelle Bedarf an Wohnraum ist jedenfalls gedeckt. Im Amtsblatt der Gemeinde Althengstett vom 1.2.2008 kommen auf ein Mietgesuch sieben Vermietungen. Dieses Bild zeigt sich schon seit Wochen entsprechend.

Bedeutet Globalisierung, dass Gemeinden Großkonzernen und Zulieferern möglichst billig viel Land überlassen? Wie kritisch das zu sehen ist, zeigt der Fall des Werkes Nokia in Bochum. Wie groß und nachhaltig ist der Nutzen, den das Gemeinwesen von solchen Industrieansiedlungen wirklich hat? Wie viel muss die Allgemeinheit für Infrastruktur und deren Erhaltung investieren und wie viel an gesundheitsschädlichen Emissionen und Natur- und Landschaftsverlust hinnehmen?

Über Althengstett bläst hauptsächlich ein Westwind von Calw her übers Althengstetter Gewerbegebiet. Sehr oft hängt eine Dunst- und Nebelglocke über dem Ort und macht nicht nur Asthmatikern zu schaffen.

Think global, plan regional, act local: Naturvernichtung und Klimawandel zerstören die Lebensgrundlagen weltweit. Wir müssen regional zusammenarbeiten und lokal handeln!

Die Gemeinde Althengstett muss sich den akuten Problemen heute stellen, damit es eine Zukunft geben kann. Die Voraussetzungen für die Gemeindeentwicklung haben sich seit 1913 grundlegend verändert.

Mittwoch, 23. Januar 2008

Neujahrsüberraschung aus dem Rathaus Althengstett

Interkommunale Ausblicke – zu wahr um schön zu sein?

In seiner Neujahrsrede (ausführlich nachzulesen unter http://www.althengstett.de/) vom 13. Januar hatte unser Bürgermeister viele wichtige Themen parat: Kinder, Jugend, Schule, Vereine, Investitionen von Hallenbad über Kläranlage bis Seniorenheim, sozial Schwache und der Krankenpflegeverein... so weit, so gut.

Interessant wird es beim Blick über den „Tellerrand“: wir sollen „den Mut haben, ... (Anm.: bei uns!!) ein interkommunales Gewerbegebiet in der am besten geeigneten Lage entstehen zu lassen, da fraglich sein wird, ob in den kommenden 20 Jahren noch jede Kommune ihr eigenes entwickelt“. Und die Aussicht immer mehr Flächen auszuweisen, damit „mehrere, größere, interessante Firmen“ gegebenenfalls voneinander profitieren können – ist mehr als skeptisch zu betrachten.
Auch der Calwer OB Dunst will laut den Aussagen in seiner Neujahrsansprache (siehe unter http://www.calw.de/) „eine aktive Gewerbe- und Standortpolitik betreiben“ mit „neuen Gewerbe- und Industrieflächen, nahe der Autobahn, verkehrsgünstig gelegen und im Bodenpreis wettbewerbsfähig“. Verwaltung und Gemeinderat haben sich die am besten passende (Wald-)Fläche dafür schon ausgesucht („Es handelt sich dabei um das Gebiet Lindenrain, auf Gemarkung Stammheim, Richtung Deckenpfronn, rechter Hand liegend“) und will sich noch „in diesem Jahr intensiv mit der Weiterentwicklung dieser Fläche zu einem Gewerbegebiet befassen.“ Der Wald ist (wie bei uns!) im Gemeindebesitz – und deshalb günstig zu haben, so lange es ihn noch gibt

Haben wir beim Ausverkauf unserer Landschaft im Naturpark Nordschwarzwald nur die Alternative zwischen einem Wettrennen wer schneller Wald platt machen kann für Gewerbe- und Industrieflächen oder erreichen wir auf interkommunalem Weg diesen Alptraum gar gemeinsam und noch schneller? Hier besteht ein erheblicher Gesprächsbedarf.

Aus gutem Grunde wurde schon vor einigen Jahren dieses Ansinnen in einer teuren Umweltverträglichkeitsstudie negativ beurteilt und auch der Althengstetter Gemeinderat erteilte Calwer Überlegungen in diese Richtung eine Absage.

Es ist richtig und auch wichtig, dass uns mit anderen Gäugemeinden und Calw Vieles verbindet – z. B. die Musikschule, weiterführende Schulen, VHS und der öffentliche Nahverkehr. Ein Interkom in unserer kinder- und familienfreundlichen Gemeinde innerhalb des Wohlfühlkreises Calw braucht es darüber hinaus sicherlich nicht!
Zusammenarbeit ist zu begrüßen – diese könnte z. B. im Rahmen der Agenda21, mit AnsprechpartnerInnen für Erneuerbare Energien, im Hinblick auf die auch von der Bundesregierung angestrebte Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes etc. sehr wohl Sinn machen.

Dr. Götz betont im Hinblick auf ein Interkom, „dass wir besser als noch vor wenigen Jahren wissen, was Globalisierung bedeutet.“
Das wissen wir allerdings! Die negativen Folgen der „Globalisierung“ zeigen sich nicht erst seit Nokia in Bochum, sondern auch an der Hypothekenkrise, in die nicht nur deutsche Landesbanken verwickelt sind.

Aber vielleicht ist alles auch nur ein Missverständnis und ich höre Gras wachsen wo vielleicht gar keines mehr ist…

Sonntag, 20. Januar 2008

Neujahrsempfang und Visionen für Althengstett

Gratulation an die Verwaltung und unseren Bürgermeister Dr. Clemens Götz. Ich denke, das war ein gelungener Start ins Jahr 2008. Ich hoffe, dass Bürgerveranstaltungen zur Regel werden und nicht wie in der Vorgängeramtszeit aus Ankündigungen nie etwas wird.
Die Aufgaben und Projekte wurden klar dargestellt. Die musikalische Umrahmung durch die SchülerInnen war ebenfalls sehr gelungen.
Was mich persönlich aber sehr verwundert, gar erschreckt hat, war das Liebäugeln mit einem Interkom (Interkommunales Gewerbegebiet) zusammen mit den Nachbargemeinden bzw. der Stadt Calw. In Zeiten, wo Natur und Umwelt als unsere Lebensgrundlage durch uns immens bedroht sind, fehlten mir für einen Jahres- und längerfristigen Ausblick in einem Neujahrsempfang einfach ein paar klare Worte. Ich versuche nun den Themenbereich Umwelt und Verkehr grob zu ergänzen:
  • Ich wünsche mir ein klares NEIN zu einem weiteren Flächenverbrauch für private- oder gewerbliche Bebauung. Ich denke, hier hat Althengstett seine Fläche schon über alle Maßen beansprucht. Eine weitere Versiegelung und Umwandlung ist vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, Klimaveränderung und sehr guten Haushaltszahlen nicht vertretbar. Ein Plan zur Schließung der vorhandenen Baulücken wäre sinnvoller.
  • Das Gewerbegebiet "Unterer Wald" darf kein Industriegebiet werden. Die Planungsfehler der Vergangenheit sollten nun zügig ausgeräumt werden. Der Bürgerschaft muss der Sachverhalt bei einer Bürgerversammlung genau erläutert werden.
  • Die Gemeinde könnte mehr auf die Reaktivierung der Schwarzwaldbahn Calw - Weil der Stadt einwirken.
  • Weiter muss verkehrstechnisch die Entschärfung der Einmündung L179 / B295 in Angriff genommen werden.
  • Die Gemeinde sollte dringend ein umfassendes ÖkoAudit in Auftrag geben. Dies wurde in den vergangenen 8 Jahren ebenfalls sträflich vernachlässigt. Das ökologische Gutachten sollte mindestens die Punkte Energieverbrauch, ökologische Beschaffung und die Öko-Zertifizierung beinhalten.
  • Althengstett könnte sich selbst engere Ziele zur CO2 Einsparung auferlegen und diese auch einhalten.
  • Im Bereich Feinstaub besteht ebenfalls eine lokale Handlungsmöglichkeit, sonst haben wir in Zukunft nur gammelige Holzöfen, die sich klimaneutral nennen, uns aber die "saubere" Luft nehmen.

Bei allen Themen sollte man den Rückgang der Bevölkerung und die Überalterung mit allen seinen Konsequenzen berücksichtigen.

Ich sehe dies als Auftrag an unseren Bürgermeister und die Verwaltung und hoffe, dass man sich im Gremium aber auch in der Bürgerschaft offen und frühzeitig mit diesen Themen auseinandersetzt, diskutiert und mitwirkt. Mir ist bekannt, dass einige der angesprochenen Themen angegangen werden aber gerade bei einem Ausblick in die Zukunft darf man sie nicht vergessen.

Dies stellt nur eine kleine und sicherlich nicht umfassende Ergänzung von mir dar.

Viele Grüße
Philipp Jourdan

Auch 2008 heißen wir Sie auf unserer Seite herzlich willkommen!

Wir wollen weiterhin unseren Standpunkt und unsere Sichtweise darstellen.

Wir hoffen auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit Bevölkerung, Gremien, Verwaltung und unserem Bürgermeister Dr. Clemens Götz.
Miteinander können wir im Interesse unserer Gemeinde zusammenwirken. Unser besonderes Augenmerk gilt weiterhin der Bewahrung einer intakten Natur und Umwelt, damit Althengstett lebenswert bleibt.

Beste Wünsche für 2008
Ihr Hengstetter Team

Sonntag, 23. Dezember 2007

Den Geheimniskrämern keine Chance

Über 20.000 Besuche in zwei Jahren

Ein herzliches Dankeschön für diese große Resonanz auf unseren Internet-Auftritt, danke an alle Menschen aus Althengstett, Neuhengstett und Ottenbronn, an die vielen Stammgäste aus kommunalen Verwaltungen weit über die Grenzen unserer kleinen Gemeinde hinaus und natürlich auch an unsere BesucherInnen aus Übersee (ja auch die gab es und gibt es immer wieder).

20.000, das ist eine stolze Zahl für diese ausschließlich mit Themen aus unserer Gemeinde gefütterten Internetseiten. Sie zeigt, wie viel Interesse eine kritische, unabhängige und transparente Berichterstattung findet, sie zeigt aber auch wie wichtig das Medium Internet für viele Menschen geworden ist. Nur hier haben die Althengstetter BürgerInnen über eine lange Zeit hinweg erfahren, dass etwas faul war in ihrer Gemeinde. Hier wurde die Initialzündung für die großen Veränderungen gegeben, die in Althengstett im letzten Jahr stattgefunden haben.

Nach der letzten Gemeinderatssitzung im Dezember 2005 hatte unser damaliger Gemeinderat Ralf Köhler genug von Schönfärberei, Vertuschung und Geheimniskrämerei und startete diesen Blog mit der Veröffentlichung einer Rede zum Jahresabschluss, die sonst nirgendwo Erwähnung fand. Fortan konnten interessierte MitbürgerInnen das kommunalpolitische Geschehen und die unter der Regie des ehemaligen Bürgermeisters nicht zum Vorteil von Althengstett produzierte Provinzposse zeitnah und wahrhaftig miterleben. JedeR konnte sich zudem selbst ein Bild über die Rolle der anderen Medien (Gemeindeblatt und Kreisnachrichten/Schwabo) machen.

Mit dieser Seite ist es uns gelungen Öffentlichkeit herzustellen und den Geheimniskrämern im Rat und in der Verwaltung ein Schnippchen zu schlagen. Zugestanden, der Weg war äußerst steinig und für viele Beteiligte schwer zu ertragen, angesichts anonymer Drohungen, im großen Stil verteilter, ehrverletzender Flugblätter und juristischer Winkelzüge. Unsere Beharrlichkeit wurde aber schließlich doch belohnt, durch dieses überwältigende Echo und einen anfangs von den größten Optimisten nicht erwarteten Erfolg, die Wahl eines neuen Bürgermeisters.

Seit dem Wechsel auf dem Rathaussessel sind Fortschritte in Bezug auf Transparenz und Glaubwürdigkeit erkennbar – auch wenn alte Seilschaften noch aktiv sind oder sich, was nicht anders zu erwarten war, heute wieder neu formieren. Wachsamkeit bleibt angesagt! Deshalb wird diese Seite auch künftig ihre Berechtigung behalten. Wir werden weiter zeigen, was hinter den Kulissen läuft und unserer Demokratie damit einen Dienst erweisen.
Kommentare, Anregungen und Unterstützung sind erwünscht und werden bei namentlicher Kennzeichnung gern veröffentlicht.

Herzlichen Dank für Ihr Interesse an der Althengstetter Kommunalpolitik

Ihre GemeinderätInnen Gisela Gröger und Klaus Rohbeck sowie Philipp Jourdan, Kreisvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen

Freitag, 21. Dezember 2007

Recyclingpapier abgelehnt! Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2007, Teil 4


Zu Verschiedenes teilte Dr. Götz u. a. mit, dass die Gemeindeverwaltung aufgrund einer Anregung von unserer Seite ab sofort sämtliche Unterlagen beidseitig bedruckt/kopiert. Den Einsatz von Recyclingpapier lehnte er ab mit der Begründung, Herr Rottke (von der gleichnamigen Firma für Bürobedarf) hätte gesagt, Maschinen gingen schneller kaputt bzw. verdreckten schneller. Deshalb bleibt es beim Einsatz von Frischfaserpapier.

Donnerstag, 20. Dezember 2007

Haushalt und Musikverein - Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2007, Teil 3

Zu: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008

Am Jahresende 2008 soll der voraussichtliche Schuldenstand noch 92.673 € betragen. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von nur noch 11 € (im Vergleich: der Landesdurchschnitt liegt bei 408 €). Dagegen liegt Althengstett seit dem Jahr 2000 bei den einwohnerbezogenen Ausgaben deutlich über dem Landesdurchschnitt - dies soll durch eine bessere Kostenplanung geändert werden.

Mag sein, dass die Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer weiter kräftig sprudeln – mit den Erlösen aus Grundstücksverkäufen wird es künftig weniger rosig aussehen. Irgendwann ist das letzte Gewerbegrundstück verkauft und auch der „Untere Wald“ wird nicht größer.

Bei zwei Anträgen aus dem Ortschaftsrat Neuhengstett kam es zu einem nicht nachvollziehbaren Abstimmungsverhalten:

Die notwendigen Mittel für die Setzung der Lichtschächte an der Festhalle Neuhengstett zwischen Wirtschafts- und Bühneneingang sollten für 2008 in den Haushalt eingestellt werden.
Aber obwohl dieser Wunsch nur zwei Tage vorher im Ortschaftsrat einstimmig beschlossen wurde, stimmten im Gemeinderat nur Günter Ayasse, Helmut Talmon l’Armée (beide auch Neuhengstetter Ortschaftsräte) und Klaus Rohbeck dafür. Ortschafts- und Gemeinderätin Birgit Guillaume hatte für alle Neuhengstetter überraschend zwischenzeitlich ihre Meinung geändert und auch die Hoffnung auf die Solidarität der Ottenbronner Ortschaftsräte im Gemeinderat war vergebens.

Die Sanierung der beiden Duschen wollte der Ortschaftsrat (ebenfalls einstimmig!) in die mittelfristige Planung 2009 aufgenommen haben.
Auch hier waren bei den 6 Ja-Stimmen im Gemeinderat nur Günter Ayasse, Helmut Talmon l’Armée und Klaus Rohbeck aus Neuhengstett dabei.

Insgesamt hat Klaus Rohbeck als einziger den Haushalt abgelehnt – er will und kann es nicht mittragen, wenn öffentliche Fördermittel an einen Verein fließen, der aus nicht nachvollziehbaren Gründen Mädchen und Frauen diskriminiert.
Seit August 2006 gilt schließlich das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (Bundesgesetz!), dessen Ziel es ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.
Wir wissen nicht wie die entschuldigt fehlenden GemeinderätInnen Gisela Gröger (Grüne), Simone Holzäpfel (Umweltliste) und Werner Luz (UWV) abgestimmt hätten, aber KeineR der Anwesenden konnte oder wollte sich der Meinung anschließen, dass der Musikverein Trachtenkapelle Althengstett eben nur 50% der Vereinsförderung erhalten soll, weil er auch nur die Hälfte der Bevölkerung, nämlich die männliche, an Ausbildung und aktiver Mitgliedschaft teilhaben lässt. Mädchen und Frauen müssen bei Interesse am Instrumentenspiel in einer Kapelle zu umliegenden Vereinen fahren/gefahren werden.
Was könnte der Grund sein? Weil es schon immer so war? Weil es zu kompliziert ist die Satzung zu ändern? Weil die Frauen der Althengstetter Musiker oder die Musiker selbst es so wollen? Weil „Mann“ dann nicht mehr unter sich ist? Weil der Bus, wenn „Mann“ zu Auftritten fährt immer noch zu klein ist? Fragen über Fragen – es darf munter spekuliert werden ....
Kein Ruhmesblatt für den Ortsteil Althengstett.


In Bayerns Trachtenkapellen Realität - in Althengstett (noch) Utopie!